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Stand: 2020-01-07
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Daniel Marjanovic

Das Parlament und die EZA


Der österreichische Nationalrat und die von ihm verabschiedeten Entwicklungsgesetze von 1961 bis 2006
2010. 152 S.
Verlag/Jahr: VDM VERLAG DR. MÜLLER 2010
ISBN: 3-639-26423-1 (3639264231)
Neue ISBN: 978-3-639-26423-4 (9783639264234)

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Die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) der Republik Österreich wird durch (Entwicklungs)gesetze geregelt. Sie bestimmen, wie die österreichische EZA gestaltet wird. Nur eine Institution in Österreich hat das Recht, (Entwicklungs)gesetze zu verabschieden, das österreichische Parlament. Trotz dieser einzigartigen Position ist der tatsächliche Einfluss des Parlaments auf die EZA begrenzt. Diese Diplomarbeit beleuchtet, wie im Nationalrat EZA diskutiert wird. Im Untersuchungszeitraum 1961-2006 hat der Nationalrat ca. einhundert Entwicklungsgesetze verabschiedet, zehn von ihnen nach Plenardebatten. Kernstück dieser Diplomarbeit ist die Untersuchung dieser zehn Plenardebatten. Wie haben die Abgeordneten argumentiert? Was waren ihre Beweggründe, einem Entwicklungsgesetz zuzustimmen oder es abzulehnen? Wie wollten sie die EZA gestalten? Wie stehen eigentlich die Parlamentsparteien zur EZA? Und schließlich: Was ist der allgemeine Entwicklungspolitische Diskurs im Nationalrat, was ist umstritten, was nicht?
Daniel Marjanovic, Mag. phil.: Studium der Internationalen Entwicklung an der Universität Wien. Gegenwärtig (2010) Verwaltungspraktikant in der Abteilung II.11: Afrika südlich der Sahara; Afrikanische Union (AU) im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten der Republik Österreich.