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Durch Festlegung von Flugverfahren werden Flugrouten definiert und flugbetriebsbedingte Umgebungskonflikte an einem Flugplatz erheblich beeinflusst. Die vorliegende rechtsdogmatische Untersuchung zielt auf die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Sie beschreibt das Instrument "Flugverfahrensfestlegung" nach Funktion und Regelungsgehalt, ordnet es systematisch ein, rekonstruiert formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen und erörtert Rechtsschutzfragen.

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Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument "Flugverfahrensfestlegung" nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare - planerische - Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.

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Einleitung

Tatsächlicher Befund - Die Ordnung des staatlichen Luftraums - Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung

1. Normative Grundlagen sowie Funktion und Regelungsgehalt von Flugverfahrensfestlegungen

Historische Entwicklung des Rechts der Flugverfahrensfestlegung - Normative Grundlagen - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

2. Die Rechtsnatur von Flugverfahrensfestlegungen

Rechtsverordnungen des BAF - Allgemeinverfügungen der Flugsicherungsorganisation

3. Materiellrechtliche Anforderungen

Bindung an vorgelagerte Entscheidungen - Planrechtfertigung - Zwingende gesetzliche Vorgaben - Abwägungsgebot

4. Verfahrensrechtliche Anforderungen

Beteiligung betroffener Gemeinden? - Beteiligung privater Betroffener oder der Öffentlichkeit? - Beteiligung von Behörden und öffentlichen Stellen

5. Rechtsschutz

Statthafte Klageart - Klagebefugnis - Zuständigkeit

6. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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"Sein eingangs formuliertes Ziel, dass Instrument der Flugverfahrensfestlegung nach Funktion und Regelungsgehalt zu beschreiben und systematisch einzuordnen sowie formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen zu bestimmen, hat Wöckel in seinem Werk vollumfänglich erreicht. Daher sei das Werk nicht nur Luftrechtlern sondern auch allen anderen an diesem Thema Interessierten ausdrücklich empfohlen." Dr. Nils Kaienburg, in: Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht, 2/2014

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