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Stand: 2020-01-07
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Philipp Dornbach

Die aktienrechtliche Anfechtungsklage zwischen subjektivem Rechtsschutz und objektiver Rechtskontrolle


Ein Beitrag zur Reform des Beschlussmängelrechts
2013. 416 S. 217 mm
Verlag/Jahr: HEYMANNS 2013
ISBN: 3-452-27850-6 (3452278506)
Neue ISBN: 978-3-452-27850-0 (9783452278500)

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Ausgehend von der historischen Entwicklung der aktienrechtlichen Anfechtungsklage (

2-5) untersucht Dornbach das durch die Anfechtungsklage materiell-rechtlich geschützte Rechtsgut (
6). Er zeigt auf, dass entgegen der ganz herrschenden Auffassung (
7) ein Anspruch des Aktionärs auf gesetz- und satzungsmäßige Beschlussfassung durch die Hauptversammlung ebenso wenig existiert (
8) wie ein Anspruch auf gesetz- und satzungsmäßiges Verbandshandeln (
9). Die Anfechtungsklage schützt stattdessen die mitgliedschaftlichen Mitverwaltungs- und Vermögensrechte der überstimmten Aktionäre und ermöglicht über die beweglichen Schranken der Mehrheitsmacht eine Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen (
10). Darüber hinaus ist sie Rechtskontrollklage; diese Funktion ist nach Dornbach de lege ferenda abzuschaffen (
11).

Nach einem Blick auf die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie auf die Funktionsbedingungen von Kapitalmärkten (

13-15) untersucht Dornbach Möglichkeiten zur Substitution (
18) und zur Modifikation (

19, 20) der Anfechtungsklage. Abschließend zeichnet er Leitlinien für eine Reform der Anfechtungsklage (
21).

Für seine Arbeit erhielt Dr. Philipp Dornbach im Mai den 3. Preis der TELEKOM für zivilrechtliche Dissertationen 2013.