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Neuerscheinungen 2013

Stand: 2020-01-07
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Matthias Benedikt

Geheimnisschutz im deutschen Verwaltungsprozess und im Verfahren vor der Unionsgerichtsbarkeit


Eine Untersuchung der Vorlage- und Auskunftspflichten staatlicher Stellen im gerichtlichen Verfahren
2013. 259 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2013
ISBN: 3-8329-7566-7 (3832975667)
Neue ISBN: 978-3-8329-7566-1 (9783832975661)

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Die Exekutive kann die Informationsgewährung des Einzelnen unter Berufung auf gesetzlich verankerte oder durch von der Rechtsprechung entwickelte Geheimhaltungsgründe teilweise oder ganz verweigern. Gegen die Geheimhaltungsentscheidung ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten beziehungsweise, sofern es um die Überprüfung von Geheimhaltungsentscheidungen der Unionsorgane geht, zu den Gerichten der Europäischen Union eröffnet.
Die Arbeit befasst sich mit der gerichtlichen Prüfung von Geheimhaltungsentscheidungen im nationalen Recht und Unionsrecht. Sie arbeitet insbesondere die widerstreitenden Interessen der Beteiligten heraus und analysiert und bewertet umfassend den gegenwärtigen Rechtszustand.