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Wie wirkt das seit 2006 bestehende Recht auf Informationszugang gegenüber Bundesbehörden in der Praxis? Und wie kann der Informationszugang für die Bürgerinnen und Bürger verbessert werden? Antworten gibt diese im Auftrag des Deutschen Bundestags erarbeitete Studie, die die Ergebnisse der durchgeführten Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes enthält.

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Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes regelt seit 2006 den Zugang zu Behördeninformationen auf Bundesebene. Der Innenausschuss des Deutschen Bundestags beauftragte das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation Speyer mit der Evaluation des Gesetzes. Die Evaluation orientiert sich an den in der Gesetzesbegründung genannten Zielen: Transparenz und Offenheit behördlicher Entscheidungen, Stärkung der demokratischen Beteiligung und Kontrolle von Verwaltungshandeln. Der Zielerreichungsgrad und weitere Wirkungen des IFG werden rechts- und sozialwissenschaftlich untersucht. Grundlagen waren die Auswertung der Rechtsprechung und Befragungen von Bundesbehörden und Antragstellern sowie Interviews mit ausgewählten Behörden und Gerichten. Die Darstellung der Ergebnisse umfasst fünf Konfliktfelder sowie Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Gesetzes. Der Bericht wurde dem Innenausschuss des Bundestags vorgelegt. Anschließend fand dazu eine Öffentliche Anhörung statt, deren Ergebnisse vorliegend noch berücksichtigt werden.

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Elisabeth Musch studierte Europäische Studien in Osnabrück und �rhus/Dänemark. Im Anschluss war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück tätig. 2010 promovierte sie als Kollegiatin des DFG-Graduiertenkollegs Zivilgesellschaftliche Verständigungsprozesse vom 19. Jh. bis zur Gegenwart. Deutschland und die Niederlande im Vergleich der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

Prof. Dr. Jan Ziekow lehrt Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und ist Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung.

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