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Zum Werk
Der Markenbegriff wurde durch das Markengesetz erweitert, wobei sämtliche Kennzeichenrechte einbezogen wurden. Zudem bietet die neuere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs interessante Möglichkeiten, Markenlizenzen als Instrumente der territorialen Marktaufteilung einzusetzen. Dieser erfolgreiche Band erläutert die rechtlichen Voraussetzungen und die praktische Gestaltung entsprechender Lizenzverträge.
Enthalten ist außerdem eine englische Übersetzung des Vertragsmusters.
Inhalt
Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Verfügungen des Lizenznehmers - Eintragung der Lizenz - Benutzungsform und Lizenzvermerk - Qualitätssicherung - Produkthaftpflicht - Gewährleistung des Lizenzgebers - Lizenzgebühren - Buchführungspflichten - Abrechnung - Steuern und Abgaben - Verteidigung gegen Verletzungen durch Dritte - Widersprüche, Löschungsanträge und -klagen - Aufrechterhaltung der Lizenzmarke - Nichtangriffsklausel - Vorkaufsrecht - Rechte und Pflichten bei Vertragsbeendigung - Schlichtungsvereinbarungen.
Vorteile auf einen Blick
- praxiserprobte Klauseln eingehend erläutert
- mit englischer Übersetzung des Musters
- Muster als Download verfügbar
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Notare, Richter und Versicherungen.

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