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Stand: 2020-02-01
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Martin Diesterhöft

Das Recht auf medialen Neubeginn


Die "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" als Herausforderung für das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dissertationsschrift
2014. 391 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2014
ISBN: 3-428-14292-6 (3428142926)
Neue ISBN: 978-3-428-14292-7 (9783428142927)

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Aufgrund der "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" sind Informationen oft noch Jahre später abrufbar und durch Suchmaschinen jedem zu erschließen, der den Namen des Betroffenen eingibt. Wie ein digitaler Schatten können sie die Fortentwicklung der Person stören. Weil sich diese Beeinträchtigung den herkömmlichen Maßstäben entzieht, entwickelt die Untersuchung das Recht auf medialen Neubeginn als Antwort des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf die neuartige Bedrohung der Persönlichkeitsentfaltung in der Zeit.
Das Internet vergisst - von alleine - nichts. Einmal im Internet veröffentlicht, bleiben die den Betroffenen namentlich identifizierenden Informationen dauerhaft abrufbar. Suchmaschinen führen jeden, der den Namen des Betroffenen eingibt, zu ihnen. Wegen dieser "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" fallen sie auch nicht dem natürlichen Vergessen der Mitmenschen anheim. Vielmehr muss der Betroffene befürchten, dass sie ihn womöglich lebenslang wie lange digitale Schatten verfolgen und alle neuen sozialen Kontakte belasten werden. Die Fortentwicklung der eigenen Persönlichkeit wird so erheblich behindert: Einen Persönlichkeitsentwurf umzusetzen, der von den veröffentlichten Informationen abweicht, kann aussichtslos sein. Dieses Risiko lässt es zudem ratsam erscheinen, bei der Entfaltung der eigenen Persönlichkeit unkonventionelles Verhalten zu vermeiden.

Martin Diesterhöft zeigt, warum dieser internetspezifischen Gefährdung angemessen nur durch die Anerkennung einer weiteren Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, einem Recht auf medialen Neubeginn, begegnet werden kann. Auch die widerstreitenden (Kommunikations-)Grundrechte werden mit ihrem spezifischen Gehalt für bereits publizierte Inhalte gewürdigt. Berücksichtigt man beides bei der Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn in den Formen des Äußerungs-, Datenschutz- und Urheberrechts, wird weder - wie oft befürchtet - "Geschichte getilgt", noch ein unbeherrschbares Abmahnkostenrisiko geschaffen.
Einführung

Die "Unfähigkeit des Internets zu vergessen"

1. Teil: Fortwährende Abruf- und Auffindbarkeit identifizierender Beiträge als unbewältigte Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Wissenschaft - Voraussetzungen für die Anerkennung einer neuen Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die "Unfähigkeit des Internets zu vergessen" - Unzureichender Schutz durch etablierte grundrechtliche Gewährleistungen

2. Teil: Das Recht auf medialen Neubeginn

Das Recht auf medialen Neubeginn als funktional adäquate Antwort auf die Beeinträchtigungen der Persönlichkeitsentfaltung in der Zeit

3. Teil: Konfligierende Freiheiten und öffentliche Aufgaben

Die drei Phasen eines "stehengebliebenen" Beitrags - Grundrechtskonflikte - Konfligierende öffentliche Aufgaben

4. Teil: Durchsetzung des Rechts auf medialen Neubeginn

Konfrontative Publikationen - Konsentierte und eigene Publikationen

Zusammenfassung in Leitsätzen

Literaturverzeichnis

Sachregister