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Markus Schulten

Kommunale Kirchenbaulasten.


Fortgeltung und Legitimation, insbesondere in den östlichen Bundesländern. Dissertationsschrift
2014. 393 S. 393 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2014
ISBN: 3-428-14444-9 (3428144449)
Neue ISBN: 978-3-428-14444-0 (9783428144440)

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Kommunale Kirchenbaulasten sind eine besondere, nur historisch zu begründende und rechtlich komplexe, Form hoheitlicher Religionsförderung. Der heutige Fortbestand dieser alten Rechts- und Leistungsbeziehungen ist umstritten und wird insbesondere vom BVerwG in Frage gestellt. Die Dissertation analysiert vertraglich begründete Kirchenbaulasten in Hinblick auf ihre Legitimation, ihren Wandel sowie ihren vermeintlichen Untergang im Kontext der deutschen Wiedervereinigung.
Kommunale Kirchenbaulasten sind ein besonderer, nur historisch zu begründender und rechtlich komplexer, Bestandteil öffentlicher Religionsförderung. Konfessionelle Verschiebungen in der Gesellschaft, finanzschwache Kommunen und nicht zuletzt ein verstärkt ins Kreuzfeuer der Kritik geratener institutioneller religionsverfassungsrechtlicher Rahmen sind nur einige der Faktoren, aufgrund derer nicht unbeachtliche Anfragen an den Fortbestand dieser alten Rechts- und Leistungsbeziehungen gestellt werden. Bisher ungeklärt war das rechtliche Schicksal kommunaler Kirchenbaulasten ostdeutscher Gemeinden und die Frage, ob und inwieweit der Einigungsvertrag diese alten kirchlichen Vermögensrechte auf einen Rechtsnachfolger übertragen haben könnte. Die Publikation würdigt diese und weitere Rechtsfragen und setzt sich kritisch mit der Rechtsansicht des BVerwG auseinander, wonach kommunale Kirchenbaulasten durch die Wiedervereinigung ersatzlos erloschen sein sollen. Ein alternativer Lösungsweg wird erarbeitet, der nicht nur der verfassungsrechtlich verbürgten Kirchengutsgarantie, sondern auch und insbesondere der Geschichte des Verhältnisses von Staat und Kirche in der DDR Rechnung trägt.
"Insgesamt ein Werk, welches sich aufgrund der umfassenden Einordnung in den (historischen und juristischen) Gesamtkontext der DDR-Zeit auch als Einstiegslektüre für auf dem Rechtsgebiet der östlichen Bundesländer erst seit kurzem aktiven Juristen eignet." Andreas Czubaj, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 8/2015

"Der Leser findet im hier zu besprechenden Werk eine luzide geschriebene, stringent argumentierende und auf der Höhe der Zeit befindliche Ausarbeitung zum Schicksal kommunaler Kirchenbaulasten auf dem Gebiet der ehemaligen DDR und er findet auch einen Lösungsvorschlag, der nicht nur für die dortige Rechtspraxis von Interesse sein dürfte." Prof. Dr. Michael Droege, in: Fachbuchjournal, 2/2015

"[...] nicht zuletzt aber auch wegen der grundsätzlichen Auseinandersetzung mit dem Instrument der kommunalen Kirchenbaulausten und seiner rechtshistorischen Begründung, verspricht die Untersuchung zu einem Standardwerk im Bereich der (kommunalen) Kirchenbaulasten zu werden, das durchaus das Potential hat, die Diksussion über viele Jahre mit zu prägen. Es sollte in keiner rechtswissenschaftlichen Bibliothek fehlen." Marcus Baumann-Gretza, in: Kirche und Recht, 2/2014