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Begründen Datenschutzverletzungen Wettbewerbsverstöße? Rechtsprechung und Literatur sind sich uneins. Auch die bislang fehlende Klärung durch den BGH führt zu Rechtsunsicherheit. Die Arbeit geht dieser Frage nach und gelangt zu dem Ergebnis, dass zwischen UWG und Datenschutzrecht die für Par. 4 Nr. 11 UWG erforderliche Schutzzweckübereinstimmung besteht.

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Bereits vor der UWG-Reform im Jahr 2004 war die Frage, ob die Verletzung von Datenschutzvorschriften im Wettbewerb zugleich einen Wettbewerbsverstoß begründet, in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Hieran hat auch die im Rahmen der Reform umgesetzte Neukonzeption des Rechtsbruchtatbestandes in
4 Nr. 11 UWG nichts geändert. Bis heute besteht vor dem Hintergrund gegensätzlicher obergerichtlicher Entscheidungen sowie der noch immer ausstehenden Klärung durch den BGH erhebliche Rechtsunsicherheit.
Die Arbeit geht der Frage eines Wettbewerbsverstoßes in Gestalt der Datenschutzverletzung de lege lata nach und setzt sich dabei kritisch mit der bisher veröffentlichten Rechtsprechung und Literatur auseinander. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass zwischen dem UWG und den Vorschriften des Datenschutzrechts eine im Rahmen von
4 Nr. 11 UWG erforderliche Schutzzweckübereinstimmung besteht.

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