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Stand: 2020-02-01
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Katja Michel

Institutionelles Gleichgewicht und EU-Agenturen


Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der European Banking Authority. Dissertationsschrift
2015. 324 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2015
ISBN: 3-428-14467-8 (3428144678)
Neue ISBN: 978-3-428-14467-9 (9783428144679)

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Die Autorin untersucht grundlegend den Umfang und die Grenzen der Vereinbarkeit des europäischen Agenturmodells mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts. Dabei würdigt sie unter anderem umfassend die Bedeutung der primärrechtlich gewährleisteten Unabhängigkeit der europäischen Verwaltung (Art. 298 AEUV). Als beispielhaften Untersuchungsgegenstand wählt sie die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die sich durch weitgehende Befugnisse und eine hohe Unabhängigkeit von den Unionsorganen auszeichnet.
Das Europäische Agenturwesen wird seit seinen Anfängen Mitte der siebziger Jahre wie kein anderes Phänomen der EU-Eigenverwaltung am Prinzip des institutionellen Gleichgewichts gemessen. Mit der Errichtung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und ihrer Anpassung an die Bankenunion im Euroraum hat die Kontroverse um die Vereinbarkeit des Agenturmodells mit dem institutionellen Gleichgewicht noch einmal an Dynamik gewonnen.

Die Autorin untersucht grundlegend den Umfang und die Grenzen der Zulässigkeit der Errichtung europäischer Agenturen am Maßstab des Prinzips des institutionellen Gleichgewichts. Besonderer Wert wird dabei auf die Bedeutung der "unabhängigen europäischen Verwaltung" gelegt, zu der sich die Verträge in Art. 298 AEUV deutlich bekennen. Als beispielhafter Untersuchungsgegenstand wird die EBA gewählt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Delegation von Befugnissen in Anbetracht der hohen Unabhängigkeit der Behörde nicht vollumfänglich mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts vereinbar ist.
1. Fragestellung und Gang der Untersuchung

2. Das institutionelle Gleichgewicht in der Europäischen Union

Ideengeschichtliche Wurzeln der Gewaltenteilung - Primärrechtliche Analyse des institutionellen Gleichgewichts - Entwicklung und Konkretisierung des Prinzips des institutionellen Gleichgewichts in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union - Prinzipiencharakter, Herleitung und Funktionen des institutionellen Gleichgewichts - Zusammenfassung

3. Das institutionelle Gleichgewicht und EU-Agenturen

Das Europäische Agenturwesen - Das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts und seine Bedeutung für die Errichtung und das Handeln europäischer Agenturen

4. Das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

Begriffe der Bankenaufsicht und der Bankenregulierung und Ziele der Bankenaufsicht - Die EBA als Akteurin der europäischen Bankenaufsicht - Die Vereinbarkeit der Errichtung der EBA mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts

5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis