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Als Grundlagen- und Regulierungsgesetz der Energiewirtschaft dient das EnWG nicht in erster Linie der Umweltverträglichkeit der Energieversorgung, führt diese aber als Gesetzesziel an. Die Arbeit untersucht, welchen Beitrag das Gesetz zur Erreichung des Umweltverträglichkeitsziels neben den unmittelbar technikfördernden Regelungen des Energieumweltrechts leistet. Analysiert werden eigenständige Förderansätze und strukturelle Verzahnungen mit anderen Gesetzen.

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Die Energiewende in Deutschland bedarf zu ihrem Gelingen weit mehr als einer besonderen Einspeiseförderung für erneuerbar erzeugten Strom. Eine Reihe von Regelungen in verschiedenen Gesetzen knüpft daran an und begleitet den Paradigmenwechsel in der Energieversorgung. Die Autorin untersucht, welche Stellung und Funktion das EnWG als sogenanntes "Grundgesetz der Energiewirtschaft" in diesem Zusammenspiel übernimmt. Welche Umsetzung das in
1 als Gesetzesziel deklarierte Prinzip der umweltverträglichen Energieversorgung im EnWG erfährt, wird entlang der Wertschöpfungsstufen der Energiewirtschaft analysiert. Strukturelle Verknüpfungen mit anderen energie(umwelt-)rechtlichen Regelungen und gesetzesübergreifende Schnittstellen werden aufgezeigt und bewertet. Der eigenständige Beitrag des EnWG zur Energiewende ist dabei nicht (mehr) nur symbolischer Natur, sondern knüpft, wie gezeigt wird, mit unterschiedlichen Wirkungsmechanismen an unterschiedlichen Stellschrauben der Wertschöpfungskette an.

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Einleitung

Problematik und Erkenntnisinteresse - Gang der Untersuchung

1. Bereitstellung der Primärenergieträger

Die Bereitstellung von Primärenergieträgern und ihre Umweltauswirkungen - Anknüpfungspunkte des EnWG

2. Stromerzeugung

Umweltauswirkungen der Stromerzeugung - Anknüpfungspunkte des EnWG

3. Elektrizitätsversorgungsnetze

Umweltauswirkungen des Netzbetriebs - Rechtsregime und Regulierungsweisen

4. Speicherung elektrischer Energie

Umweltauswirkungen - Rechtsregime und Regulierungsweisen

5. Vertrieb

Umweltauswirkungen - Rechtsregime und Regulierungsweisen

6. Stromverbrauchsmessung

Umweltauswirkungen - Steuerung des Verbrauchsverhaltens durch smart meter und lastvariable Stromtarife

7. Ergebnisse I

Anknüpfungspunkte und Strukturen des Umweltverträglichkeitsprinzips im EnWG: Primärenergieträgergewinnung - Umweltauswirkungen der Energieversorgung - Regelungen zur Reduktion des Stromeinsatzes - Regelungen zur Förderung der Stromerzeugung in Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen und deren Aufnahme in das Netz der allgemeinen Versorgung - Regelungen zur Vermeidung lokaler Umweltauswirkungen durch Netzausbau

8. Ergebnisse II

Die normative Bedeutung des Umweltverträglichkeitsprinzips im EnWG: Umfasst das Umweltverträglichkeitsziel des EnWG die Umweltziele des Energieumweltrechts? - Symbolizität des Umweltverträglichkeitsziels im Energiewirtschaftsgesetz - Umweltverträglichkeit im Regulierungsregime des EnWG

Fazit und Ausblick

Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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