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Mit Erfolg besteuern Dänemark, Frankreich und Schweden den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Die vorliegende Studie zeigt auf, wie auch in Deutschland deren Einsatz durch Einführung einer lenkenden Steuer oder Abgabe verringert und Anwender an den externen Kosten für Umwelt und Gesundheit beteiligt werden können. Vorgeschlagen wird ein einfaches, aber risikoorientiertes Abgaben-Modell. Zugleich klärt die Studie alle notwendigen rechtlichen und ökonomischen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.

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2013 wurden in Deutschland rund 100.000 Tonnen an Pflanzenschutzmitteln abgesetzt, Tendenz steigend. Herbizide, Fungizide, Insektizide und Wachstumsregler sind wichtige Hilfsmittel in der Land- und Forstwirtschaft sowie bei Siedlungs- und Verkehrsflächen, um Schädlinge und unerwünschte Pflanzen zu unterdrücken. Die Mittel verursachen zugleich unerwünschte Auswirkungen für Umwelt und menschliche Gesundheit. Die vorliegende Studie zeigt konkret für Deutschland auf, wie der Mitteleinsatz durch Einführung einer steuerlichen oder nicht-steuerlichen Abgabe risikoorientiert gezielt verringert und Anwender an den externen Kosten beteiligt werden können. Entsprechende Pflanzenschutzmittelabgaben erheben in der EU mit Erfolg schon Dänemark, Frankreich und Schweden. Die Studie schlägt ein einfaches, gleichwohl wirkungsorientiertes Modell vor und untersucht anhand von 66 ausgewählten Produkten dessen ökologische und ökonomische Auswirkungen. Zugleich klärt sie alle notwendigen politischen und rechtlichen Fragen zur Einführung einer solchen Lenkungsabgabe.

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Handlungsempfehlungen

A. Konzeptionelle Grundlagen einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel

Vorbemerkungen - Pflanzenschutzmittel in Deutschland - Ziele der europäischen und deutschen Pflanzenschutzmittel-Politik - Ziele einer Lenkungsabgabe auf Pflanzenschutzmittel - Voraussetzungen einer erfolgreichen Lenkungsabgabe - Konstruktionselemente einer PSM-Abgabe und Vorgehensweise im Gutachten - Rahmenbedingungen für die Lenkung des PSM-Einsatzes in Deutschland

B. Abgabemodelle und Erfahrungen im europäischen Ausland

Dänemark - Andere EU-Länder

C. Konstruktionselemente einer deutschen PSM-Abgabe

Vor- und Nachteile einer deutschen PSM-Abgabe nach dänischem Vorbild - Vorschlag für eine deutsche PSM-Abgabe

D. Wirkungsanalyse für ein deutsches Abgabenmodell

Übersicht - Das ökonomische Lenkungsmodell - Methodische Möglichkeiten zur Festlegung des Abgabesatzes - Zur Datenlage - Die ökonomische Wirkungsanalyse - Fazit der Wirkungsanalyse und Empfehlung für einen Abgabesatz

E. Verfassungs- und unionsrechtliche Anforderungen und Rechtfertigungen

Verfassungsrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten - Vereinbarkeit mit den Grundrechten - Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen an Steuern und nichtsteuerliche Abgaben - Europarecht - Schlussfolgerungen für eine deutsche PSM-Steuer/Abgabe

F. Möglichkeiten der Mittelverwendung

Grundsätzliche Vorüberlegungen - Finanzierung und Kompensation: Verwendungszwecke des Aufkommens einer PSM-Abgabe im Überblick - Verfassungsrechtliche Anforderungen für Mittelverwendung und Zweckbindungen - Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschutzmitteln - Rückerstattung für bestimmte Kulturen - Zusammenfassung der Möglichkeiten zur Mittelverwendung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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