Neuerscheinungen 2016Stand: 2020-02-01 |
Schnellsuche
ISBN/Stichwort/Autor
|
Herderstraße 10 10625 Berlin Tel.: 030 315 714 16 Fax 030 315 714 14 info@buchspektrum.de |
Eva Hartmann
Patenthinterhalte in Normungsprozessen
Möglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Instrumente in vergleichender Untersuchung des US-amerikanischen, europäischen und deutschen Rechts
2016. XXVIII, 372 S. 231 mm
Verlag/Jahr: MOHR SIEBECK 2016
ISBN: 3-16-154360-2 (3161543602)
Neue ISBN: 978-3-16-154360-9 (9783161543609)
Preis und Lieferzeit: Bitte klicken
Das Verhältnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Förderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten. Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den öffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhängige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschränkendes Potential, das in innovativen Märkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstärkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebührenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.