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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Bernhard König, Elisabeth Praxmarer (Beteiligte)

Vorläufige Vollstreckbarkeit, Rückforderung und Schadenersatz (f. Österreich)


2016. XXVIII, 246 S. 229 mm
Verlag/Jahr: MANZ´SCHE VERLAGS- U. UNIVERSITÄTSBUCHHANDLUNG 2016
ISBN: 3-214-00969-9 (3214009699)
Neue ISBN: 978-3-214-00969-4 (9783214009694)

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Unbestreitbar hat die (staatliche) Rechtspflege erst dann ihren Auftrag erfüllt, wenn der ihr unterbreitete streitige Anspruch endgültig gestaltet, festgestellt oder vollstreckbar ist und in letzterem Fall mangels freiwilliger Erfüllung
zwangsweise befriedigt wurde oder werden würde, wenn nicht die dazu nötigen Mittel beim Verpflichteten fehlten oder sonstige anerkannte Hindernisse bestünden.

Die für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Zeit berührt (jedenfalls
objektiv) die Interessen aller Beteiligten des konkreten Verfahrens, besonders aber desjenigen, der - außerhalb der Grenzen gerechtfertigter Selbsthilfe zur Inanspruchnahme der Rechtspflegeorgane gezwungen - "sein Recht (bei Gericht)
suchen" muss. Aus seiner Sicht verzögern die vorgesehenen Verfahren mit den dort eröffneten Rechtsmittelmöglichkeiten die Erfüllung dessen, was ihm (tatsächlich oder jedenfalls behauptetermaßen) zusteht.

Die vorläufige Vollstreckbarkeit ist ein gesetzgeberisches Mittel zur Steigerung der Effizienz von Zivilverfahren. Der österreichische Rechtsanwender ist immer wieder mit vorläufig vollstreckbaren Leistungsentscheidungen österreichischer und europäischer Provenienz konfrontiert. Zahlreiche ungeregelt gebliebene Fragen - etwa nach der Dauer dieser provisorischen Entscheidungswirkung, nach der allfälligen Rückabwicklung samt Schadenersatz oder iZm der Vollstreck(barerklär)ung ausländischer vorläufig vollstreckbarer Entscheidungen - werden in diesem Buch aufgezeigt und einer systemgerechten Antwort zugeführt. Abschließend wird ein Diskussionsvorschlag zur Neuordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit vorgelegt, um heimische Titel im europäischen Ausland konkurrenzfähiger zu machen.
o. Univ.-Prof. Dr. Bernhard König ist Professor für Zivilgerichtliches Verfahren an der Universität Innsbruck und zahlreicher einschlägiger Publikationen. Univ.-Ass. Dr. Elisabeth Praxmarer ist Assistentin am Institut für Zivilgerichtliches Verfahren an der Universität Innsbruck.