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Stand: 2020-02-01
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Stephan Hüttig

Einheitliches Grundkollisionsrecht bei Realsicherheiten


am Beispiel von Sicherungszession, Sicherungsübereignung und Verpfändung. Dissertationsschrift
2016. 338 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2016
ISBN: 3-428-14517-8 (3428145178)
Neue ISBN: 978-3-428-14517-1 (9783428145171)

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Kollisionen von Realsicherheiten werden oft alleine nur anhand einzelner Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt allerdings - im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien - zu inkonsistenten Ergebnissen. Die Arbeit untersucht insofern, ob die vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können und stellt dieser Untersuchung ein auf einem modifizierten Verständnis des Prioritätsprinzips gründendes Lösungsmodell gegenüber.
Kollisionen von Realsicherheiten werden von Rechtsprechung und großen Teilen der Literatur oft alleine nur anhand einzelner individueller Tatbestandselemente der in Kollision geratenen Sicherungsrechte aufgelöst. Dies führt - im Gesamtvergleich der möglichen Kollisionsszenarien - allerdings zu inkonsistenten Ergebnissen und einer uneinheitlichen Handhabung in der Praxis.

Die Arbeit untersucht, ob die jeweils vertretenen Lösungsansätze geeignet sind, eine stimmige ganzheitliche Lösung durchweg in allen Kollisionsszenarien bieten zu können. Dies gilt insbesondere für Kollisionslagen, bei denen die betroffenen Realsicherheiten gerade kein korrelierendes Tatbestandsmerkmal besitzen, das exklusiv zu einer Kollisionslösung herangezogen werden könnte. Die Arbeit versucht sodann auf Grundlage eines modifizierten Verständnisses des Prioritätsprinzips, ein in jeder Kollisionslage einfach handhabbares Lösungsmodell zu entwickeln, das nicht nur sachgerechte Ergebnisse bietet, sondern auch die Lösung von Kollisionslagen erlaubt, die bisher keine gerichtliche Klärung erfahren haben.
1. Teil: Einleitung

Ausgangssituation - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung

2. Teil: Einheitliches Kollisionsrecht bei Realsicherheiten

1 Die Kollision: Deskription der Kollisionssituation - Der Begriff der "Kollision"

2 Kollision bei Zessionen: Potentielle Kollisionsszenarien - Grundlagen der Zession - Übertragung der Grundlagen auf die Kollisionsproblematik - Bedeutungsausmaß von Kollisionen in der Praxis - Lösung der Kollisionsfälle - Eigene Stellungnahme - Zwischenergebnis

3 Kollision bei Sicherungsübereignungen beweglicher Sachen: Potentielle Kollisionsszenarien - Grundlagen der Sicherungsübereignung - Übertragung der Grundlagen auf die Kollisionssituation - Bedeutungsausmaß von Kollisionen in der Praxis - Lösung der Kollisionsfälle - Eigene Stellungnahme - Zwischenergebnis

4 Kollisionen bei Verpfändung: Potentielle Kollisionsszenarien - Grundlagen der Verpfändung - Übertragung der Grundlagen auf die Kollisionssituation - Bedeutungsausmaß von Kollisionen in der Praxis - Lösung der Kollisionsfälle - Eigene Stellungnahme - Zwischenergebnis

5 Versuch eines einheitlichen Lösungsansatzes: Problemdeskription - Ungleichbehandlung aufgrund unterschiedlicher Tatbestandsvoraussetzungen der einzelnen Verfügungen - Mögliche Lösungsmodelle - Modifiziertes Prioritätsprinzip als Einheitsmodell

3. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis