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Der einheitliche, flächendeckende Mindestlohn wird in der rechtspolitischen Debatte in Deutschland viel diskutiert. Nur wenig Beachtung findet hingegen der Umstand, dass in der Bundesrepublik eine Vielzahl unterschiedlicher Mindestlöhne existiert. Martin Hejma arbeitet die einzelnen Zielsetzungen dieser Mindestlöhne heraus und untersucht, welche Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber nutzen könnte, um die deutschen Wege zur Lohngerechtigkeit zu effektivieren und besser aufeinander abzustimmen.

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Welche Zielsetzungen verfolgen die unterschiedlichen Mindestlöhne in Deutschland? Der Autor untersucht diese Frage anhand der Tariftreuegesetze, der Allgemeinverbindlicherklärungen, des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, des Verbots des Lohnwuchers, des Mindestarbeitsbedingungengesetzes und schließlich anhand des einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohns. Diese weltweit einzigartige Vielgestaltigkeit der deutschen Mindestlöhne ist eine Folge des starken deutschen Tarifsystems und bietet viele Gestaltungsmöglichkeiten, die aber in der rechtspolitischen Diskussion wenig beachtet werden. Die Arbeit betreibt zunächst eine umfassende Bestandsaufnahme der genannten gesetzlichen Regelungen und stellt verfassungs- und europarechtliche Vorgaben dar. Hierauf aufbauend arbeitet der Autor im Hauptteil die spezifischen Zielsetzungen der Mindestlöhne heraus. Schließlich unterbreitet er Vorschläge, wie die deutsche Mindestlohnpolitik durch eine bessere Abstimmung der gesetzlichen Regelungen und die verstärkte Konzentration jedes einzelnen Mindestlohns auf seine jeweilige Hauptzielsetzung noch effektiver wirken kann.

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A. Einleitung

Gegenstand der Arbeit - Gang der Darstellung

B. Zielsetzungen der deutschen Mindestlöhne

Tarifgestützte gesetzliche Mindestlöhne - Tarifunabhängige gesetzliche Mindestlöhne

C. Einordnung der Zielsetzungen der dargestellten Mindestlöhne

Ausgangspunkt: Ausgleich des allgemeinen arbeitsrechtlichen Ungleichgewichts zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern - Art der Eingriffe in den freien Markt - Art der angewendeten Maßstäbe - Tarifgestützte und tarifunabhängige Mindestlöhne - Einordnung von Gerechtigkeitsansätzen - Lohn und sein Verhältnis zu anderen Arbeitsbedingungen - Ergebnis: Einordnung der Zielsetzungen der dargestellten Mindestlöhne

D. Schlussfolgerungen für eine zielgerichtete Weiterentwicklung gesetzlicher Mindestlöhne in Deutschland

Einführung eines bundeseinheitlichen Tariftreuegesetzes - Beibehaltung der Allgemeinverbindlicherklärung im Sinne des
5 TVG - Schrittweise Erreichung der AEntG-Ziele auf europäischer Ebene - Veröffentlichung von örtlichen Lohnspiegeln zur Stärkung des
138 BGB - Einführung eines niedrigschwelligen, einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohns in Verbindung mit einer Qualifizierungsoffensive - Abschaffung des MiArbG

E. Gesamtergebnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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