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Die Diskussion über eine Ausweitung des gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahrens auf gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Fälle erfreut sich seit geraumer Zeit hoher Aufmerksamkeit in Rechtsprechung, Schrifttum sowie durch den Gesetzgeber. Alexander Wulff zeigt einen umfassenden Überblick über den Stand der in Diskussion stehenden Anwendungsfälle auf und erarbeitet aus diesen abstrakte Anwendungsvoraussetzungen für die Übertragung des Verfahrens auf gesetzlich nicht geregelte Fälle.

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Die Diskussion über eine Ausweitung des gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahrens auf gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Fälle erfreut sich seit geraumer Zeit hoher Aufmerksamkeit in Rechtsprechung, Schrifttum sowie durch den Gesetzgeber. Alexander Wulff zeigt einen umfassenden Überblick über den Stand der in Diskussion stehenden Anwendungsfälle auf und erarbeitet aus diesen abstrakte Anwendungsvoraussetzungen für die Übertragung des Verfahrens auf gesetzlich nicht geregelte Fälle. Er setzt sich dabei sowohl materiell-rechtlich mit der analogen Herleitung von Kompensationsansprüchen als auch verfahrensrechtlich mit der Übertragbarkeit der spezifischen Vorgaben des Spruchverfahrens auseinander. Des Weiteren widerspricht der Autor dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesgerichtshof, indem er die besondere börsliche Verkehrsfähigkeit als Teil des Aktieneigentums im Sinne eines Vermögensaußenrechtes einordnet.

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A. Einleitung

Problemstellung - Gang der Darstellung

B. Grundlagen der Ausweitung des Spruchverfahrens auf gesetzlich nicht geregelte Fälle

Regelungstechnik des Gesetzgebers - Verfahrensrechtliche Grundlagen - Unterschiede zu alternativen Rechtsschutzmöglichkeiten - Gemeinsamkeiten und Unterschiede der gesetzlich geregelten Anwendungsfälle

C. Abstrakte Anforderungen an die Anwendung des Spruchverfahrens

Einleitung - Materiell-rechtliche Voraussetzungen des Verfahrens - Sondersituationen

D. Methodische Herleitung der Ausweitung des Spruchverfahrens auf gesetzlich nicht geregelte Fälle

Methodische Herleitung der Verfahrensanwendung bei Vorliegen eines gesetzlich geregelten materiell-rechtlichen Kompensationsanspruchs - Methodische Herleitung der Anwendbarkeit der Verfahrensregeln bei Fehlen eines gesetzlich geregelten materiell-rechtlichen Kompensationsanspruchs - Methodischer Umgang mit Folgeproblemen - Einteilung in Fallgruppen

E. Konkrete Anwendungsfälle

Delisting - Aktienrechtliche Maßnahmen - Umwandlungsrechtliche Maßnahmen - Konzernrechtliche Maßnahmen - Übernahmerechtliche Maßnahmen - GmbH-rechtliche Maßnahmen

F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

G. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

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The discussion about the extension of the valuation proceedings under corporate law (Spruchverfahren) on cases not explicitely regulated by statutory law enjoys high attention for quite some time in case-law, literature, and by the legislature. Alexander Wulff shows a comprehensive overview of the status of application scenarios in discussion and developed from these application scenarios abstract application conditions for the transfer of the valuation proceedings on non-regulated cases.

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