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Herstellung und Nutzung von Mensch-Tier-Zybriden, die durch Nukleustransfer eines humanen Körperzellkerns in eine entkernte tierische Oozyte entstehen, werden de lege lata weder vom ESchG noch vom StZG erfasst, sind also straffrei. Verfassungsrechtlich unterstehen diese Entitäten jedoch dem Schutz des Art. 2 II GG. Die Autorin schlägt eine gesetzliche Neuregelung vor, nach der die Erzeugung von Mensch-Tier-Zybriden nur begrenzt und kontrolliert zu hochrangigen Forschungszwecken zuzulassen ist.

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Herstellung und Nutzung von Mensch-Tier-Zybriden, die durch Nukleustransfer eines humanen somatischen Zellkerns in eine entkernte tierische Oozyte entstehen, werden nach Ansicht der Autorin de lege lata weder vom Anwendungsbereich des ESchG noch des StZG erfasst und sind daher straffrei. Verfassungsrechtlich unterstehen diese Entitäten dem Lebensschutz des Art. 2 II GG, nicht jedoch dem Würdeschutz des Art. 1 I GG, sodass dem Gesetzgeber zwar eine Schutzpflicht für diese Wesen zukommt, ihm aber ein relativ breiter Handlungsspielraum verbleibt, der aufgrund der staatlichen Pflicht zur Gesundheitsvorsorge so ausgefüllt werden sollte, dass die Erzeugung von Zybriden zu hochrangigen Forschungs- und Therapiezwecken begrenzt und kontrolliert zugelassen wird. Vorgeschlagen wird eine Ergänzung des ESchG um ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt; nach Prüfung durch eine unabhängige, interdisziplinär besetzte Kommission sollen Mensch-Tier-Zybriden hergestellt und verwendet werden dürfen.

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1. Einführung

2. Medizinischer und naturwissenschaftlicher Überblick

Stammzellforschung und Stammzelltherapie - Klonen - Mensch-Tier-Mischwesen

3. Die einfachgesetzliche Rechtslage der Zybridforschung de lege lata

Embryonenschutzgesetz (ESchG) - Stammzellgesetz (StZG) - Gentechnikgesetz (GenTG) - Gendiagnostikgesetz (GenDG) - Arzneimittelgesetz (AMG) - Transplantationsgesetz (TPG) - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Patentgesetz (PatG) - Tierschutzgesetz (TierSchG) - Tierzuchtgesetz (TierZG) - Strafgesetzbuch (StGB) - Ergebnis zur einfachgesetzlichen Rechtslage de lege lata

4. Verfassungsrechtliche Würdigung von Herstellung, Verwendung, Import und Implantation von Mensch-Tier-Zybriden

Begründung staatlicher Schutzpflichten - Erfüllung der staatlichen Schutzpflichten - Verfassungsrechtliche Gesamtaussage

5. Rechtspolitische Bewertung: die Rechtslage de lege ferenda

Voraussetzungen einer strafgesetzlichen Regelung - Regelungsgegenstände - Konkrete Regelungsvorschläge - Gesamtzusammenfassung

6. Schlussbemerkung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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