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Bei einem Contractual Trust Arrangement (CTA) handelt es sich um ein doppelseitiges Treuhandmodell, das Arbeitgeber zur Finanzierung und Insolvenzsicherung von Verpflichtungen aus Direktzusagen und Wertguthabenvereinbarungen einsetzen. CTA-Konstruktionen werfen arbeits-, betriebsrenten- und sozialrechtliche, (internationale) bilanz- und steuerrechtliche, gesellschafts- und treuhandrechtliche sowie insolvenz- und zwangsvollstreckungsrechtliche Fragestellungen auf, die Gegenstand der Untersuchung sind.

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Contractual Trust Arrangements (CTAs) sind in der Praxis ein inzwischen etabliertes Mittel, das Arbeitgeber zur Finanzierung und Insolvenzsicherung von Verpflichtungen aus Direktzusagen und Wertguthabenvereinbarungen einsetzen. Viele praxisrelevante Fragen sind jedoch nach wie vor (höchstrichterlich) ungeklärt und in der Literatur nur rudimentär behandelt. Die Arbeit entwickelt unter Beachtung der insolvenzschutzrechtlichen und bilanziellen Anforderungen ein vollstreckungsfestes CTA. Es wird u.a. kritisch beleuchtet, inwieweit Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats zu beachten sind. Im Rahmen der Vertragsgestaltung werden wichtige Punkte, wie die Problematik der gegenläufigen Interessenwahrnehmung oder die Erforderlichkeit einer Sicherungszusage im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, untersucht.

Gegenstand der Arbeit ist ferner das Schicksal von CTAs in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Im Rahmen der Arbeitgeberinsolvenz wird neben dem Verhältnis zwischen CTA und PSV insbesondere herausgearbeitet, dass der Treuhänder als fremdnütziger Absonderungsgläubiger zur unverzüglichen Verwertung und Auskehr des gesamten Treuguterlöses verpflichtet ist.

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A. Einleitung

Einführung - Praxisrelevanz - Gang der Untersuchung

B. Begriffsgrundlagen

Einführung in die rechtsgeschäftliche Treuhand - Die einem CTA zugrunde liegenden arbeitsrechtlichen Grundverhältnisse

C. Insolvenzschutzrechtliche und bilanzielle Vorgaben

Insolvenzschutz ungesicherter Versorgungsrechte und Guthaben - Verbesserung des Bilanzbildes - Zusammenfassung

D. Umsetzung eines CTAs

Auswahl eines geeigneten Treuhänders - Der Abschluss des Treuhandvertrags - Dingliche Übertragung der Vermögenswerte auf den Treuhänder - Der Rechtsgrund für den Erhalt der Sicherungsrechte im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern - Beteiligungsrechte des Betriebsrats

E. Vollstreckungsfestigkeit eines CTAs

Das CTA in der Einzelzwangsvollstreckung - Das CTA in der Arbeitgeberinsolvenz - Das CTA in der Treuhänderinsolvenz

F. Zusammenfassung der Ergebnisse

Hintergrund und Ziele - Struktur eines CTA - Das CTA in der Zwangsvollstreckung - Das CTA in der Arbeitgeberinsolvenz - Das CTA in der Treuhänderinsolvenz

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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