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Nina Kuszlik
Sicherheiten für künftige Forderungen in der Insolvenz
Dissertationsschrift
2016. 166 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2016
ISBN: 3-428-14905-X (342814905X)
Neue ISBN: 978-3-428-14905-6 (9783428149056)
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Die Insolvenzfestigkeit von Sicherheiten für künftig entstehende Forderungen ist bisher nicht abschließend geklärt. Nina Kuszlik untersucht die Absonderungsberechtigung des Sicherungsnehmers, wenn die gesicherte Forderung erst nach Verfahrenseröffnung oder in der Krise des späteren Insolvenzschuldners entsteht.
Das BGB lässt die Bestellung von Sicherheiten für künftig entstehende Forderungen zu. Dadurch erhält der Sicherungsnehmer schon vor Entstehen der Forderung eine gesicherte Rechtsposition. Unklar ist allerdings die insolvenzrechtliche Behandlung solcher Sicherheiten für künftige Forderungen, wenn die gesicherte Forderung selbst erst in der Insolvenz des Sicherungsgebers entsteht. In der Arbeit wird die Frage untersucht, inwiefern der Sicherungsnehmer aufgrund der Sicherheit für eine künftige, erst nach Verfahrenseröffnung oder in der "Krise" entstehende Forderung abgesonderte Befriedigung verlangen kann oder ob diese durch das Erwerbsverbot des Paragraphen 91 InsO bzw. die Insolvenzanfechtungsvorschriften verhindert wird. Die Untersuchung zeigt, dass das maßgebliche Kriterium für die Insolvenzfestigkeit solcher Sicherheiten die Begründetheit der Forderung im Sinne des Paragraphen 38 InsO ist.
1. Grundlagen
Einführung: Das Absonderungsrecht - Fragestellung - Überblick: Sicherheiten für künftige Forderungen im BGB
2. Erwerbsverbot
Problemeinführung - Überblick Meinungsstand - Kritische Stellungnahme - Thesen
3. Anfechtbarkeit
Problemeinführung - Überblick Meinungsstand - Kritische Stellungnahme - Deckungsanfechtung der Sicherheitenbestellung für eine künftige Forderung - Thesen
4. Die "begründete" Forderung gemäß
38 InsO
Einführung - Kasuistik zum Begriff der "begründeten" Forderung - Kritische Stellungnahme - Zusammenfassung
5. Fallgruppen
Gesellschaftsrechtlicher Auseinandersetzungsanspruch - Regressanspruch des Bürgen - Valutierung eines Darlehens - Mietrechtliche Ansprüche und Vermieterpfandrecht - Angebot des späteren Insolvenzschuldners
6. Vergleich: Künftige Aufrechnungslagen in der Insolvenz
Wirkungsweise der Insolvenzaufrechnung - Künftige Aufrechnungslage - Fazit
7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Diese Passagen überzeugen nicht nur den Rezensenten, sondern haben kürzlich Eingang in die höchstrichterliche Rechtsprechung gefunden. [...] Damit ist bereits geschehen, was der geneigte Leser im Rahmen der Lektüre erwarten durfte: Die Erkenntnisse und Argumentationsansätze der Arbeit erweisen sich als praxistauglich und anschlussfähig. Durch das affirmative Zitat des BGH darf sich Kuszlik bestätigt sehen. Ihre Schrift ist unzweifelhaft das neue Referenzwerk zur Insolvenzfestigkeit der für künftige Forderungen bestellten Sicherheiten." Prof. Dr. Jan Lieder, in: Zeitschrift für Insolvenzrecht, Heft 3/2018
"Dem erfahrenen Insolvenzrechtler mag das Buch, insbesondere durch die jeweils kapitelabschließenden Thesen, gleichwohl einen kurzen Überblick über wesentliche Problempunkte sowie einige Denkanstöße liefern, welche in der Praxis weiter verfolgt werden könnten." Dr. Christian Lange, in: Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht, Heft 24/2016
"Securities for Future Claims in Insolvency Proceedings"
Securities for future claims in insolvency proceedings is a subject that has no yet been clarified. Nina Kuszlik analyzes the secured party´s position in the event that the future claim arises in the debtor´s insolvency.