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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Valerio Priuli

Das Kosovo-Verfahren des Internationalen Gerichtshofs


Eine argumentationstheoretische Untersuchung. Dissertationsschrift
2016. 462 S. 2 Tab.; 462 S., 2 schw.-w. Tab. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2016
ISBN: 3-428-14946-7 (3428149467)
Neue ISBN: 978-3-428-14946-9 (9783428149469)

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Die Arbeit soll durch die Analyse des Kosovo-Verfahrens des Internationalen Gerichtshofs Beiträge zum völkerrechtsdogmatischen Thema der Sezession und zur völkerrechtlichen Argumentationstheorie leisten. In einem theoretischen Teil wird ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. Gestützt darauf werden in einem zweiten Teil die Verfahrensbeiträge der Staaten und des Gerichtshofs analysiert, kommentiert und die argumentative Bearbeitung der umstrittenen Frage nach der Rechtmäßigkeit von Sezessionen dargestellt.
Zahlreiche Staaten und der Internationale Gerichtshof äusserten sich während des Kosovo-Verfahrens zur höchst umstrittenen und aktuellen Frage nach der völkerrechtlichen Rechtsmässigkeit einer Sezession. Die Arbeit untersucht die vertretenen Positionen und ihre argumentative Bearbeitung im dreistufigen Verfahren. Nach einer Problematisierung völkerrechtlicher Argumentbegriffe wird in einem ersten Teil mittels Rezeption neuerer argumentationstheoretischer Entwicklungen ein dialogischer und pragmatischer Argumentbegriff eingeführt. Gestützt darauf werden in einem zweiten Teil die Verfahrensbeiträge der beteiligten Akteure analysiert. Die Arbeit zeigt, in welchen fünf "Sezessionsrahmen" die umstrittene Frage nach der Legalität der Sezession bearbeitet wurde, wie und warum die vertretenen Positionen während des Verfahrens stärker oder schwächer wurden und welche von ihnen schliesslich im Gutachten des Gerichtshofs obsiegte.
1. Einleitung

Zur Untersuchung - Forschungsinteresse: Sezessionsrechtliche Desorientierung und völkerrechtliche Argumentation

2. Theoretische Grundlagen der Argumentationsanalyse

Problematisierung der völkerrechtlichen Argumentbegriffe - Zeichenpraxis als Grundlage der völkerrechtlichen Argumentation - Einführung der geltungsbezogenen Argumentationstheorie - Die geltungsbezogene Argumentationsanalyse

3. Argumentationsanalyse des Kosovo-Verfahrens

Von den Dokumenten des Kosovo-Verfahrens zu Argumentationsstrukturen - Die Sezession als Abspaltung des Territoriums - Die Sezession als Willensäußerung des Volkes - Die Sezession als faktische Staatsentstehung - Die Sezession als abnormale Situation - Die Sezession als Übergang des Hoheitstitels - Die Entscheidung durch den Gerichtshof

4. Fazit: Teilorientierung im Zustand der Desorientierung

Literatur- und Dokumentenverzeichnis

Urteils- und Stichwortverzeichnis
"The Kosovo Advisory Proceedings of the International Court of Justice"

During its Kosovo Advisory Proceedings, the International Court of Justice and the disputing parties considered highly contentious questions relating to the legality of secession under international law. In-depth analysis of the positions advanced by the parties, and how the argumentative process unfolded, is the central focus of the present study, which uses the most recent developments in the field of argumentation theory to assess the proceedings based on a pragmatic and dialogical notion of argumentation. The study finds that the actors used five different "secession frames", considers how those positions gained or lost ground during the proceedings, and assesses why one of them was ultimately endorsed by the Court in its Advisory Opinion.