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Das Refinanzierungsregister wurde geschaffen, um die insolvenzfeste Übertragung von grundschuldbesicherten Darlehensforderungen zu vereinfachen. Die Arbeit beleuchtet den Hintergrund und die Anwendungsvoraussetzungen des Refinanzierungsregisters sowie die (insbesondere insolvenzrechtlichen) Rechtsfolgen. Dabei geht sie auch ausführlich auf Transaktionen mit Auslandsbezug, verfahrensrechtliche Fragen, die Rechtsbeziehungen der beteiligten Personen und eine Einordnung des Rechtsinstituts ins deutsche Recht ein.

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Das Refinanzierungsregister wurde geschaffen, um die insolvenzfeste Übertragung von grundschuldbesicherten Darlehensforderungen zu vereinfachen, vor allem in Hinblick auf die Verbriefung von Darlehensforderungen. Die Arbeit stellt den Hintergrund der Regelungen zum Refinanzierungsregister dar und erläutert die Funktionsweise und Risiken von Asset-Backed-Securities, Pfandbriefen und Konsortialfinanzierungen. Sodann beleuchtet die Arbeit die tatbestandlichen Voraussetzungen des Refinanzierungsregisters und die insolvenzrechtlichen und sonstigen Rechtsfolgen. Die Bildung eines durch die Refinanzierungssurrogation flankierten insolvenzfesten Sondervermögens wird herausgearbeitet und die verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten diskutiert. Dabei geht die Arbeit auch ausführlich auf Transaktionen mit Auslandsbezug, verfahrensrechtliche Fragen, die Rechtsbeziehungen der beteiligten Personen zueinander und eine Einordnung des Rechtsinstituts ins deutsche Recht ein.

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A. Einführung

Entstehungsgeschichte; Gang der Darstellung - Funktionsweise von gedeckten Wertpapieren und Syndizierungen - Motive für die Verbriefung / Nutzung des Refinanzierungsregisters

B. Die eintragungsfähigen Gegenstände, beteiligten Personen und anderen Voraussetzungen für die Nutzung des Refinanzierungsregisters

Eintragungsfähige Gegenstände - Die beteiligten Personen - Weitere Begriffe - Anwendung auf die verschiedenen Finanzierungskonstellationen

C. Die Rechtsfolgenseite der Vorschriften über das Refinanzierungsregister

Insolvenzrechtliche Wirkungen - Rechtsfolgen, die keine Insolvenz des Refinanzierungsunternehmens voraussetzen - Die Weiterübertragung der Registerposition

D. Refinanzierungstransaktionen mit Auslandsbezug

Ausgangspunkt: Zuordnung der Rechtwirkungen des Refinanzierungsregisters zu den richtigen Kollisionsnormen / Qualifikation - Sachverhalte mit Auslandsbezug in der Insolvenz - Sachverhalte mit Auslandsbezug außerhalb der Insolvenz

E. Verfahrensfragen

Der Verwalter - Der Sachwalter - Anforderungen an die Registerführung: die RefiRegV

F. Rechtsbeziehungen zwischen den betroffenen oder beteiligten Personen

Refinanzierungsunternehmen. Übertragungsberechtigter - Die Rechtsverhältnisse des Registerführers - Die mit der Refinanzierungsmittlung verbundenen Rechtsverhältnisse

G. Rechtsnatur des Refinanzierungsregisters

Ausgangspunkt - Einsichtsrechte und Auszug aus dem Refinanzierungsregister - Kein Öffentlicher Glaube - Konflikt mit dem Grundbuch? - Vergleich zu ähnlichen / verwandten Instituten - Bilanzrechtliche Behandlung - Fazit: Verdinglichung

H. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzichnis

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"The Refinancing Register"

The refinancing register was created in order to facilitate the transfer of loan receivables that are secured by mortgages or land charges and to eliminate the risk of insolvency of the transferor. The study describes how the legal provisions that created the refinancing register work and in which cases the refinancing register can be used.

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