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Der Trend hin zu großflächigen Agrarinvestitionen ausländischer Investoren in Entwicklungsländern mit dem Ziel, Nahrungsmittel oder Energiepflanzen für den Export anzubauen, birgt ein ganz erhebliches menschenrechtliches Konfliktpotenzial. Fest steht, dass es zur Sicherstellung verantwortungsvoller Agrarinvestition dringender Reformen in den jeweiligen Entwicklungsländern bedarf. Mit dem rasant wachsenden Netz bi- und multilateraler Investitionsschutzverträge geht jedoch die Gefahr einer Beschränkung der innerstaatlichen Regelungsfreiheit einher, wodurch nicht zuletzt auch die erforderlichen Regelungsmaßnahmen unterlaufen zu werden drohen.

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Im Zuge des zuletzt erheblich gestiegenen Interesses an landwirtschaftlichen Nutzflächen sichern sich ausländische Investoren immer häufiger überdurchschnittlich große Agrarflächen in Entwicklungsländern, um dort Nahrungsmittel oder Energiepflanzen für den Export anzubauen. Die Arbeit nimmt diese Entwicklung zum Anlass, sich mit der Vereinbarkeit von Agrarinvestitionen mit Menschenrechten unter besonderer Würdigung des Investitionsschutzrechtes auseinanderzusetzen.

Fest steht, dass es zur Sicherstellung verantwortungsvoller Agrarinvestition entsprechender Reformen in den jeweiligen Entwicklungsländern bedarf. Mit dem rasant wachsenden Netz bi- und multilateraler Investitionsschutzverträge geht jedoch die Gefahr einer Beschränkung der innerstaatlichen Regelungsfreiheit einher, wodurch nicht zuletzt auch die erforderlichen Regelungsmaßnahmen und Reformbemühungen unterlaufen zu werden drohen.

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A. Einleitung

B. Hintergründe und Ursachen der Agrar-Investitionswelle im 21. Jh.

Ausländische Agrarinvestitionen im historischen Kontext - Ursachen des sprunghaften Anstiegs ausländischer Investitionen in Land

C. Zur menschenrechtlichen Dimension von Agrarinvestitionen

Internationaler Menschenrechtsschutz und seine Durchsetzung - Völkerrechtliche Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte - Drohende Menschenrechtsverletzungen im Zuge von Agrarinvestitionen

D. Wirtschaftliches Selbstbestimmungsrecht der Völker: das Prinzip der Permanent Sovereignty over Natural Resources

Permanent Sovereignty over Natural Resources - Das Recht der Völker auf freie Verfügung über ihre natürlichen Ressourcen: der Staat in der Pflicht? - Schranken des wirtschaftlichen Selbstbestimmungsrechts: Ressourcenhoheit als Rechtfertigungsgrund?

E. Regulierungsfreiheit der Gaststaaten im Spannungsverhältnis mit dem Investitionsschutzrecht
Zur Beziehung von nationaler Rechtsordnung und Investitionsschutzrecht - Agrarinvestitionen im Anwendungsbereich internationaler Investitionsschutzabkommen - Die Regelungsfreiheit der Gaststaaten im Lichte materieller Investitionsschutzstandards

F. Umgang der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit mit dem Spannungsfeld von Investitionsschutzrecht und Menschenrechten

Normenkollisionen im Völkerrecht - Normenkollisionen in der Spruchpraxis: Umgang internationaler Spruchkörper mit Normkonflikten

G. Ergebnis

H. Thesen

Entscheidungsverzeichnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"Foreign Investments in Agriculture"

The trend towards large-scale investments in agricultural land in developing countries bears the risk of human rights abuses. To ensure responsible agricultural investments, reforms in the countries concerned are needed. On the other side provisions of International Investment Treaties appear to limit the regulatory space of host states, which might makes it difficult for host governments to adopt pro-development policies.

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