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Nach deutschem Steuerrecht erzielen gewerblich geprägte Personengesellschaften kraft Fiktion Einkünfte aus Gewerbebetrieb (
15 Abs. 3 Nr. 2 EStG). Sebastian Leidel untersucht, wie sich diese "gewerbliche Prägung" im Internationalen Steuerrecht verhält. Dabei geht er insbesondere der - im Einzelnen sehr unterschiedlich beantworteten - Frage nach, wie die betreffenden Einkünfte im Anwendungsbereich von Doppelbesteuerungsabkommen behandelt werden.

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Die Einkünftequalifikation bei Personengesellschaften erfolgt im deutschen Steuerrecht grundsätzlich tätigkeitsbezogen. Etwas anderes gilt jedoch gem.
15 Abs. 3 Nr. 2 EStG für gewerblich geprägte Personengesellschaften: Deren Einkünfte stellen kraft Fiktion solche aus Gewerbebetrieb dar, auch wenn die zugrunde liegende Tätigkeit vermögensverwaltender Natur ist.

Sebastian Leidel geht der Frage nach, welche Rolle diese "gewerbliche Prägung" im Internationalen Steuerrecht spielt. Er kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass sie nicht dem Anwendungsbereich der isolierenden Betrachtungsweise (
49 Abs. 2 EStG) unterliegt. Unter Berücksichtigung ausgewählter Doppelbesteuerungsabkommen zeigt er ferner auf, dass die entsprechenden Einkünfte keine Unternehmensgewinne i. S. d. Art. 7 OECD-MA darstellen. Schließlich nimmt er kritisch zu der Neuregelung des
50i EStG Stellung und legt dar, warum sie nicht in die geltende Gesetzessystematik passt.

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1. Rechtfertigung und Eingrenzung des Themas

Einkünftequalifikation und Geprägeregelung - Gewerbliche Prägung im Internationalen Steuerrecht - Neuregelung des
50i EStG - Thematische Ausgrenzungen

2. Entstehungsgeschichte, Tatbestand und Rechtsfolgen des
15 Abs. 3 Nr. 2 EStG

Historische Entwicklung - Tatbestand des
15 Abs. 3 Nr. 2 EStG - Rechtsfolgen des
15 Abs. 3 Nr. 2 EStG - Zwischenergebnis

3. Systematik des Internationalen Steuerrechts

Begriff des Internationalen Steuerrechts - Besteuerung nach dem Welteinkommens- und Ursprungsprinzip - Doppelbesteuerung und deren Vermeidung - Individualbesteuerung und zwischenstaatliche Steuerverteilung

4. Gewerbliche Prägung im deutschen Internationalen Steuerrecht

Beschränkte Steuerpflicht des Steuerausländers im Inland - Unbeschränkte Steuerpflicht des Steuerinländers - Innerstaatliche Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung

5. Gewerbliche Prägung im Anwendungsbereich von DBA

Grundlegende Ausführungen zu DBA - Problemdarstellung und Zusammenfassung des bisherigen Meinungsstands - DBA-rechtliche Einordnung der Einkünfte aus gewerblich geprägten Personengesellschaften

6. Neuregelung des
50i EStG

Entstehungsgeschichte - Systematische Einordnung des
50i EStG - Fazit

7. Ergebnisse und Schluss

Thesenhafte Darstellung der wesentlichen Ergebnisse - Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachverzeichnis

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"The ´Deemed Commercial Partnership´ in International Tax Law"

Under German tax law, a deemed commercial partnership generates income from trade or business by fiction of law. The author analyses the relevance of this fiction in international tax law, in particular within the scope of double taxation treaties.

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