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Stand: 2020-02-01
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Alexa Buckler

Entführungen deutscher Staatsangehöriger im Ausland


Zu der staatlichen Schutzverpflichtung, der Kostenerstattung sowie der staatlichen Haftung nach nationalem Recht. Dissertationsschrift
2016. 428 S. 210 mm
Verlag/Jahr: PETER LANG, PIETERLEN 2016
ISBN: 3-631-67295-0 (3631672950)
Neue ISBN: 978-3-631-67295-2 (9783631672952)

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Die Autorin untersucht Herleitung und Umfang der staatlichen Pflicht zum Schutz im Ausland entführter Deutscher sowie des Schutzanspruchs des einzelnen Entführungsopfers auf verfassungsrechtlicher, einfachgesetzlicher und europarechtlicher Ebene. Sie diskutiert zudem die staatliche Haftung und das "finanzielle Nachspiel" einer Entführung.
Die Bundesrepublik ist zum Schutz im Ausland entführter deutscher Staatsangehöriger verpflichtet. Ungeachtet der Relevanz für die betroffenen (Grund-)Rechte des Entführungsopfers schweigt das Grundgesetz jedoch zu einer staatlichen Pflicht zur Gewährung von Auslandsschutz. Die Autorin untersucht, auf welche Rechtsgrundlage diese Schutzpflicht sowie der korrespondierende Schutzanspruch zu stützen sind und welche Reichweite beide haben. Sie geht dabei auf die Vorgängerverfassungen des Grundgesetzes, auf dieses selbst sowie auf das Konsulargesetz und das Unionsrecht ein. Zudem diskutiert die Autorin, ob Sicherheitshinweise und Reisewarnungen Einfluss auf die Schutzverpflichtung haben, oder ob diese erst auf der jeweils nachgelagerten Haftungs- oder Kostenebene zu beachten sind. Auf Letzterer betrachtet sie die geltende und die ab Mitte August 2018 - unter dem BGebG - maßgebliche Rechtslage.
Inhalt: Darstellung ausgewählter Entführungssachverhalte in einer "Entführungschronik" - Herleitung und Reichweite der staatlichen Schutzpflicht auf verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Ebene - Schutzansprüche und ihre gerichtliche Durchsetzung - Einschränkbarkeit der Schutzbedürftigkeit bei einem "Verschulden" des Entführungsopfers - Exkurs: Schutzverpflichtung zugunsten im Ausland entführter Unionsbürger - Staatliche Haftung für eine unterlassene oder fehlerhafte Schutzgewähr - Staatlicher Kostenerstattungsanspruch.
Alexa Buckler studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Im Anschluss arbeitete die Verfasserin als nebenberufliche wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Rechtsdogmatik und Rechtsdidaktik an der Universität Bayreuth. Sie wurde dort an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät promoviert.