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Auf "Streife" im Internet

Immer mehr Straftaten werden im Internet geplant oder verübt. Sicherheitspolizei, militärische Nachrichtendienste und Kriminalpolizei haben daher einen Teil ihrer Arbeit ins Netz verlagert. Sie überprüfen Daten und versuchen Verdächtige, deren IP-Adressen und digitale Spuren zu ermitteln, um Straftaten, die im Internet oder mit seiner Hilfe verübt werden, zu verhindern oder aufzuklären.
In diesem Buch werden die für Überwachungen und Ermittlungen im Netz relevanten Regelungen des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG) zusammen mit dem Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG), des Militärbefugnisgesetzes (MBG) und der Strafprozessordnung (StPO) dargestellt. Zu Beginn wird thematisiert, in welchem Verhältnis diese Regelungen zueinander stehen und inwiefern sie sich voneinander abgrenzen. Danach erfolgt einen Untersuchung anhand von vier Fallgruppen: Besuch von Webseiten und Beobachtung in sozialen Medien, gezielte Recherche im Internet, Ermittlungen von Kommunikationsdaten sowie Online-Durchsuchung. Abschließend werden die Rechtsschutzmöglichkeiten für Betroffene dargestellt.

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Priv.-Doz. Dr. Gregor Heißl, E.MA Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre Universität Innsbruck

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