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DEFINITION & ERÖRTERUNG DER SCHULD, SCHULDAUSLAGERUNGEN UND - "UMWANDLUNG"

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SOLL:
IN DEUTSCHLAND SIND DIE KÖRPERSCHAFTEN KRAFT GESETZES INSOLVENZUNFÄHIG. FÜR GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN WIE BUND, BUNDESLÄNDER UND GEMEINDEN IST DAS IN
12 ABS. 1 INSO GEREGELT. ANDERE KÖRPERSCHAFTEN KÖNNEN DURCH BESONDERE RECHTSVORSCHRIFTEN FÜR INSOLVENZUNFÄHIG ERKLÄRT WERDEN; SIEHE ETWA
45 AGGVG IN BADEN-WÜRTTEMBERG. DAMIT SOLL ERREICHT WERDEN, DASS DIE ÖFFENTLICHE VERWALTUNG WEITER SICHERGESTELLT BLEIBT UND NICHT DURCH ZWANGSVOLLSTRECKUNGSMASSNAHMEN GESTÖRT WIRD. ZUDEM DIENT DIE BEFREIUNG VOM INSOLVENZVERFAHREN EINEM GEWISSEN GLÄUBIGERSCHUTZ. "..." HIER IST FESTZUSTELLEN OB UND INWIEFERN SOWIE IN WELCHEM AUSMASS UND UMFANG DIESE KÖRPERSCHAFTEN BZW. VERWALTUNG ALS "KOSTEN ´POLITISCHER FÜHRUNG´" "KOSTEN DER ´BÜROKRATIE´" SEITENS DER DIENSTLEISTER (ÄMTER UND BEAMTE/ÖFFENTLICH-RECHTLICH BEDIENSTET) ZU LASTEN DER KLIENTEL (BÜRGER) GEHEN ZU DESSEN ENTLASTUNG SIE EIGENTLICH GEDACHT SIND.
HABEN:
DIE NICHTBERÜCKSICHTIGUNG GEGENSEITIGER AUSLAGEN IM ZUGE VON KLAGEN LASSEN UNBERÜCKSICHTIGT, IN WELCHEM FINANZIELLEN AUSMAß BÜRGER SÄMTLICHE PRIVATEN UND GERICHTLICHEN PROZESSKOSTEN PRIVAT TRAGEN. HINGEGEN HABEN DIE BEKLAGTEN INSTITUTIONEN IN REPRÄSENTION IHRER BEDIENSTETEN AUF BEHÖRDEN UND GERICHTEN KEINERLEI AUSLAGEN - DIES GILT EBENSO IM FALLE STAATLICHER KLÄGER GEGEN PRIVATE BEKLAGTE: JENE ALS "AUFWENDUNGEN" IN VERBINDUNG MIT "ABSCHREIBUNGEN (AFA)" BETITELTEN POSITIONEN UND TITEL IM HAUSHALTSPLAN BETREFFENDER BEHÖRDEN ENTHALTEN IM SCHNITT PRO DIENST-PERSON UND MONAT ZWISCHEN 250 UND 500 EURO KOSTENANSÄTZE FÜR DIE NUTZUNG VON IMMOBILIEN, MOBILIAR, TECHNISCHEN GERÄTSCHAFTEN UND MATERIAL DEREN NUTZUNG UND ABSCHREIBUNG NICHT ALS BELASTUNG DER "HOHEITLICHEN NUTZER", SONDERN ZU LASTEN DER STEUERZAHLER AUSFÄLLT.

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von Hessen (SkvH), Sozialkritische Professionals
Wer sind wir? - eine kleine Geschichte: Den Bürgern ist erstens keine Unterscheidung und als Volkssouverän zweitens nur eine vermeintlich wissende Abstimmung zuzutrauen. Hinreichend juristischen Kitt und zugleich politische Euphorie borgt die anwaltlich moderierte, rhetorische Infragestellung der Dialektik: "Wer wisse und wüßte schon zwischen ´Freiheitlich-Demokratischer Grundordnung´, ´Demokratisch-Freiheitlicher-Grundordnung´, ´Grundordentlich-Freiheitlicher-Demokratie´, ´Grundordentlich-Demokratischer-Freiheit´, ´Ordentlich-Gründlicher- Freiheitsdemokratie´, ´Ordentlich-Gründlicher-Demokratiefreiheit´ - um nur wenige Beispiele zu erheben - zu unterscheiden? - wir versuchen es.

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