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Felix W. Zimmermann
Der Schutz des publizistischen Systems vor Werbeplatzierungen
Gesetzgeberische Spielräume und verfassungsrechtliche Grenzen bei der Regulierung von Product Placements und anderen Werbeplatzierungen in elektronischen Medien
2016. 522 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2016
ISBN: 3-8487-1630-5 (3848716305)
Neue ISBN: 978-3-8487-1630-2 (9783848716302)
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Das Buch behandelt verfassungsrechtliche Spielräume und Grenzen der Regulierung von Werbeplatzierungen in elektronischen Medien. Es stellt Kriterien vor, die der Gesetzgeber zu beachten hat und kommt zu dem Schluss, dass im Rundfunkstaatsvertrag teilweise verfassungswidrige Regelungen vorliegen.
Werbung in Medieninhalten wird als ein Weg angesehen, die Finanzierungskrise für Inhalte abzumildern. Nach dem verfassungsrechtlichen Trennungsgrundsatz dürfen Werbung und Medieninhalt nicht vermischt werden. Doch nicht jede Werbeplatzierung ist insofern von gleicher Relevanz. Das Buch zeigt, welche Spielräume und Grenzen der Gesetzgeber bei der Regulierung von Werbeplatzierungen zu beachten hat. Dabei verfolgt es den Ansatz, den Trennungsgrundsatz stets auf die Ursachen für dessen Fundierung zurückzuführen, nämlich die Programmautonomie und das Rezipientenvertrauen. Diese Aspekte streiten je nach Art und Thema der Werbeplatzierung und des Medieninhalts mal mehr und mal weniger für die Trennung und Kennzeichnung von Werbung. Unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Vorgaben wird die einfach-rechtliche Lage untersucht. Dabei wird festgestellt, dass im Rundfunkstaatsvertrag verfassungswidrige Regelungen vorliegen - vor allem in Bezug auf Kennzeichnungsvorschriften.