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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Benjamin Herbert Grimm

Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise


Eine rechtliche Analyse von ESM, sixpack und Fiskalvertrag
2016. 231 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS 2016
ISBN: 3-8487-2784-6 (3848727846)
Neue ISBN: 978-3-8487-2784-1 (9783848727841)

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Die Untersuchung enthält eine detaillierte unionsrechtliche Prüfung der Maßnahmen zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise, also von ESM, sixpack und Fiskalvertrag. Zur Abrundung wird zudem die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Maßnahmen erörtert.
Die Untersuchung beschäftigt sich mit den infolge der Wirtschaftskrise in der Europäischen Union ergriffenen Strukturmaßnahmen, indem sie diese am Maßstab des Unions- und deutschen Verfassungsrechts analysiert. Dabei kommen die klassischen juristischen Auslegungsmethoden zur Anwendung.

Im Ergebnis stellt sich der "permanente Rettungsmechanismus" ESM als rechtmäßig dar. Kritisch ist hier insbesondere die Organleihe an der Europäischen Kommission, die jedoch im Einvernehmen aller Mitgliedstaaten erfolgt. Das sixpack besteht aus fünf Verordnungen und einer Richtlinie und soll die multilaterale Überwachung sowie das Defizitverfahren zusätzlich mit Sanktionen bewehren. Insoweit ist das sixpack jedoch rechtswidrig, da hierfür keine Rechtsgrundlage in den Verträgen vorhanden ist. Der Fiskalvertrag ist überwiegend rechtmäßig, lediglich die Organleihe an der Kommission verstößt mangels Einvernehmens aller Mitgliedstaaten hierzu gegen das Unionsrecht.