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Sven Lange
Denial-of-Benefits-Klauseln in internationalen Investitionsschutzverträgen
Dissertation
2016. 417 S. 23 cm
Verlag/Jahr: NOMOS; DIKE VERLAG; FACULTAS 2016
ISBN: 3-8487-3082-0 (3848730820)
Neue ISBN: 978-3-8487-3082-7 (9783848730827)
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Denial-of-Benefits-Klauseln sind ein zunehmend beliebtes Werkzeug zum Ausschluss von Briefkastengesellschaften aus dem Schutzbereich von Investitionsschutzabkommen. Die Dissertation behandelt diese Klauseln im Detail und analysiert ihre theoretischen Grundlagen und praktischen Auswirkungen.
Denial-of-Benefits-Klauseln erlauben Staaten, Briefkastengesellschaften aus dem Schutzbereich von Investitionsschutzabkommen auszuschließen. In den letzten Jahren sind diese Klauseln zunehmend in Investitionsschutzabkommen integriert worden und in den Fokus von Investitionsschiedsgerichten geraten. Bei der Anwendung der Klauseln ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Wesentlich sind insbesondere die Fragen, wann eine Briefkastengesellschaft im Sinne der Klauseln vorliegt, und ob Staaten die Klauseln lediglich mit Wirkung für die Zukunft oder auch mit Wirkung für die Vergangenheit ausüben können.
Die Dissertation analysiert diese und weitere Fragen im Lichte investitionsschutzrechtlicher und sonstiger völkerrechtlicher Spruchpraxis und entwickelt konkret anwendbare Lösungen. Sie ist damit insbesondere für Praktiker im Bereich des Investitionsschutzrechts von Interesse.