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Die Europäische Union (EU) ist trotz verschiedener Anläufe weder in der Lage, die ökonomischen Strukturmängel zu korrigieren, noch in der Flüchtlingskrise eine gemeinsame humane Politik für Zufluchtsuchende zu entwickeln. Was sind die Gründe, was die Alternativen?

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Zahlreiche Konflikte in der Flüchtlingskrise haben das Vertrauensverhältnis zwischen vielen Mitgliedstaaten massiv belastet. In etlichen Teilen Europas haben sich Re-Nationalisierungstendenzen verstärkt. In diesem Buch wird die Möglichkeit eines Scheiterns der europäischen Integration diskutiert. Der Integrationsprozess bei der Überwindung der Nationalstaatsstrukturen ist auf halbem Wege stecken geblieben und es mangelt der EU an supranationalen Lösungskonzepten.

Weder wurden die Strukturmängel der Wirtschafts- und Währungsunion überwunden, die gravierenden negativen ökonomischen und sozialen Folgen der Austeritätspolitik erörtert noch die Grenzen der Möglichkeiten der EZB diskutiert, das Wirtschaftswachstum zu stimulieren und die Staatsschuldenkrise zu bekämpfen. Gravierender ist das nahezu komplette Versagen der EU, sich in der Flüchtlingskrise auf eine gemeinsame Politik zu verständigen. Damit ist die EU in eine fortschreitende Legitimationskrise geraten. Die Gefahr eines Zerbröckelns hat reale Dimensionen angenommender, sollten die Briten für einen Brexit votieren. Die Folge: Am linken und am rechten Rand des Parteienspektrums wächst die Ablehnung der EU.

Der Sprung in die Supranationalität, die Rückkehr in das System der Nationalstaaten oder ein weiteres "Durchwursteln", das den Integrationsprozess auf Dauer nicht vor einem Scheitern bewahren kann, sind die heute absehbaren Entwicklungspfade.

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Einleitung
1 Integrationskrisen in der Geschichte der Europäischen Union
2 Das Versagen der EU bei der Bekämpfung der Eurokrise
3 Das Versagen der EU in der Flüchtlingskrise
4 Eurokrise und Flüchtlingskrise verstärken die Legitimationskrise der EU
5 Europa am Abgrund

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Busch, Klaus
Klaus Busch ist emeritierter Professor im Ruhestand für Europäische Studien an der Universität Osnabrück und europapolitischer Berater der Gewerkschaft ver.di.

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