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Neuerscheinungen 2016

Stand: 2020-02-01
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Jan Meyling

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika


2016. 120 S. m. 12 Abb. 220 mm
Verlag/Jahr: DIPLOMICA 2016
ISBN: 3-9593499-7-1 (3959349971)
Neue ISBN: 978-3-9593499-7-0 (9783959349970)

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Der Anspruch der Entwicklungszusammenarbeit ist es, Hunger und Armut in Entwicklungsländern zu bekämpfen, demokratische Rechtsstaaten aufzubauen und zu stärken und die sozialen Marktwirtschaften zu fördern. Obwohl die Entwicklungszusammenarbeit die Länder ausschließlich bei ihren Entwicklungsprozessen unterstützen soll, ist sie keinesfalls interessen- und spannungsfrei, sondern wird von politischen und wirtschaftlichen Opportunitäten dominiert. Dennoch sind die ärmsten Weltregionen auf die Unterstützungen von finanzstarken Ländern wie Deutschland angewiesen.
Die vorliegende Studie untersucht kritisch die Wirksamkeit und den Nutzen von Entwicklungszusammenarbeit. Dabei werden mögliche Interessenskonflikte durchleuchtet und Verbesserungsmöglichkeiten geprüft. Im Fokus steht insbesondere die Arbeitsweise und Konzeption sowie die Bewertung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit ihrem Schwerpunktkontinent Afrika.
Textprobe:
Kapitel 4: Das Afrika-Konzept Deutschlands:
4.1 Einleitung:
Nicht nur für das BMZ, sondern auch für die Bundesregierung ist Afrika der Schwerpunktkontinent in Bezug auf Entwicklungszusammenarbeit.; Aktuell unterhält Deutschland mit allen Staaten Afrikas diplomatische Beziehungen und das BMZ ist in 32 der 54 Länder Afrikas mit über 2,000 Mitarbeiter/innen seiner Durchführungsorganisationen aktiv.
Um durch die Afrikakonzepte Erkenntnisse für die EZ sehr relevante Ausrichtung der staatlichen Institutionen Deutschlands zu gewinnen, wurden alle in diesem Bereich relevanten Dokumente der letzten Jahre herangezogen: Das Afrika-Konzept (2011) sowie die afrikapolitischen Leitlinien (2014) der Bundesregierung (BR) und die sich daraus ergebenden Handlungskonsequenzen für das BMZ, zusammengefasst in "Die neue Afrikapolitik des BMZ - Afrika vom Krisen- zum Chancenkontinent" 2014 und "Neue Akzente für unsere Afrikapolitik - Zwischenbilanz nach einem Jahr" 2015.
4.2 Die Afrika-Konzepte der Bundesregierung:
Während die allesamt die deutsche EZ eindeutig tangierenden sechs Schlüsselbereiche des Afrikakonzepts der Bundesregierung 2011 zwar zumindest einen Teil der im vorherigen Kapitel angesprochenen Probleme Afrikas anzusprechen scheinen, steht ganz offensichtlich z.B. das wirtschaftliche oder sicherheitspolitische Eigeninteresse Deutschlands im Vordergrund.
Dennoch scheint ein angemessenes Verständnis von den Problemen Afrikas vorhanden zu sein und auch angemessene Lösungsansätze vorzuliegen.
So sollen Frieden und Sicherheit als "oberstes Interesse" und mit dem Schwerpunkt der Konfliktprävention durch die Stärkung afrikanischer Eigenverantwortung und Unterstützung der Regionalorganisationen Afrikas und der Afrikanischen Union (AU) in Bezug auf ihre Sicherheits- und Friedensarchitektur gestärkt werden,; gute Regierungsführung als Schwerpunkt deutscher EZ, Rechtsstaatlichkeit sowie die Stabilität staatlicher Strukturen verbessert, oder als Schwerpunkt deutscher Politik insgesamt Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln kultiviert werden, etwa bezüglich der Verbesserung des Investitionsklimas und der Rechtssicherheit und dem Zugang zu Krediten, aber auch durch die Förderung regionaler wirtschaftlicher Integration. Klima und Umwelt sollen durch den Erhalt und die Wiederherstellung von Lebensräumen oder den Schutz der Tropenwälder, nachhaltige Landwirtschaft und verbessertes Wasserressourcenmanagement gesichert, die Energieinfrastruktur ausgebaut, die Rohstoffwirtschaft nachhaltig gestärkt und in die Bildungs-Forschungs- und Gesundheitssysteme investiert werden.
Betont werden zudem die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte, die Rolle einer aktiven Zivilgesellschaft als Partner und der Willen, sich auf multilateraler Ebene, nicht nur mit afrikanischen Staatenzusammenschlüssen, sondern etwa auch innerhalb der G7 (damals noch G8), den VN und der EU für Afrika zu engagieren. Zudem wird wiederholend die Bekämpfung von Hunger und Armut als Querschnittsthema fokussiert.
Jedoch wird, wie bereits erwähnt, das deutsche Interesse hinter den gewählten Schlüsselbereichen ersichtlich, auch wenn jegliche auf Eigeninteresse abzielende Handlungen als "win-win-Situation" dargestellt werden.
Besonders in den Vordergrund tritt das Eigeninteresse im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Eines, das die EZ nicht unberührt lässt, wie später ersichtlich wird.
"Die Afrikapolitischen Leitlinien" der Bundesregierung von 2014 unterscheiden sich in ihrer Schwerpunktsetzung prinzipiell nicht von dem drei Jahre zuvor herausgegebenen Konzept. Die ehemals sechs Schlüsselbereiche werden nun in genauer ausformulierte und zahlreichere Schwerpunkte unterteilt, das Eigeninteresse Deutschlands steht zumindest formal nicht mehr im Vordergrund.