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Neuerscheinungen 2017

Stand: 2020-02-01
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Christoph Ebeling

Die organisierte Versammlung.


Kontinuität zwischen Repression und Schutz. Dissertationsschrift
2017. II, 310 S. II, 310 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2017
ISBN: 3-428-14937-8 (3428149378)
Neue ISBN: 978-3-428-14937-7 (9783428149377)

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"Dem Versammlungsgesetz liegt die Idee der organisierten Versammlung zugrunde." Dieser Satz findet sich in einer Vielzahl versammlungsrechtlicher Veröffentlichungen. Er beschreibt die Vorstellung von Versammlungen als Zusammenspiel von Veranstalter bzw. Leiter und Teilnehmern sowie die Anknüpfung der Gesetzgebung daran. Doch woher stammt diese Idee, welche Entwicklung hat sie durchlaufen und welche Bedeutung kommt ihr heute noch zu? Die Antwort auf diese Fragen zeigt eine Kontinuität im Wandel.
Versammlungsgeschehen und Versammlungsrecht haben sich zu jeder Zeit wechselseitig beeinflusst und gemeinsam verschiedene Phasen und Erscheinungsformen durchlaufen, dabei jedoch eine beeindruckende Kontinuität bewahrt. Diese zeigt sich wesentlich an der Idee der organisierten Versammlung, also der Anknüpfung der Versammlungsgesetzgebung an die Vorstellung einer Versammlung als Zusammenspiel von Versammlungsveranstalter bzw. Versammlungsleiter und Versammlungsteilnehmern. Die Arbeit untersucht die Versammlungsgesetzgebung von ihren historischen Ausgangspunkten bis zu den jüngsten Landesversammlungsgesetzen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich die Anknüpfung an die Idee der organisierten Versammlung von einem zunächst rein repressiven Instrument zu einem wichtigen Element des Grundrechtsschutzes gewandelt hat, dem auch vor dem Hintergrund aktueller Fragen, wie etwa der Etablierung neuer Versammlungsformen und dem Einsatz von mobilen Massenkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit Versammlungen, weiter große Bedeutung zukommt.
1. Die Organisationsidee

Einleitung - Ausgangspunkt: Die Idee der organisierten Versammlung im VersG - Forschungsfragen: Die Idee der organisierten Versammlung im Versammlungsrecht

2. Ursprung und Entwicklung der Organisationsidee

Vom Mittelalter zur Französischen Revolution - Restauration und Vormärz - Märzrevolution und Reaktion - Über die Reichsgründung zum RVG - Zwischen Revolution und Notverordnung - "Verwaltungsrecht besteht"? Das Versammlungsgesetz 1953 - Spontan, kooperativ, groß - Musterentwürfe und Landesgesetze

3. Bedeutung der Organisationsidee

Grundgesetzlicher Versammlungsbegriff und Organisationsidee - Organisationsidee und Ordnungsvorschriften

4. Zukunft der Organisationsidee

Neuere Handlungs- und Versammlungsformen - Mobile Massenkommunikation und Organisation

5. Ergebnis

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis
"Die Arbeit wirft einen spannenden und außergewöhnlichen Fokus auf die vielfach untersuchte Versammlungsfreiheit. Die gestern-heute-morgen betrachtete und gründlich analysierte Organisationsidee wird weiterbestehen, so viel ist sicher. Die Untersuchung von Ebeling unterstreicht diese Kontinuität im Wandel." Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 12/2018

"Insgesamt gesehen trägt die Schrift zur Füllung einer wissenschaftliche Lücke bei, hat sich doch in jüngerer Zeit die Literatur, wenn überhaupt (u.a. eine Habilitationsschrift zum Demonstrationsrecht und wenige Grundgesetz-Kommentare) nur eher beiläufig mit der Organisationsidee befasst." Prof. Dr. Norbert Ullrich, In: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 16/2018