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Furcht kann die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Die Arbeit widmet sich der Frage, welche Bedeutung Freiheit von Furcht im Verfassungsrecht hat. Nachgezeichnet werden historische und staatstheoretische Hintergründe des Konzepts. Davon ausgehend wird die Figur der Einschüchterungseffekte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts untersucht. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.

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Furcht und Einschüchterung können die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Ursprünglich von Franklin D. Roosevelt geprägt, hat das Konzept "Freiheit von Furcht" Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gefunden. Das Bundesverfassungsgericht verwendet die Figur der "Einschüchterungseffekte", um nachteilige Wirkungen von Furcht auf die Grundrechtsausübung zu beschreiben.

Die vorliegende Arbeit untersucht historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament einer Freiheit von Furcht und analysiert davon ausgehend die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Fokus steht die Frage, welche Bedeutung die Figur der Einschüchterungseffekte im deutschen Verfassungsrecht hat. Die Untersuchung orientiert sich dabei an der gängigen Grundrechtsdogmatik. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.

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Einleitung

"Freisein von Furcht" - Themeneingrenzung und -abgrenzung - Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung - Gang der Untersuchung

1. (Rechts-)historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament

(Rechts-)historische Ursprünge - Staatstheoretisches und ideengeschichtliches Fundament - Aussagekraft und Anschlussfähigkeit

2. Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Kritik der Rechtsprechung - Zwischenfazit: Argumentationsfigur ohne ausgearbeitete Dogmatik

3. Freiheit von Furcht im Grundgesetz

Einschüchterungseffekte: eine erneute Annäherung - Grundrechtsrelevanz von Freiheit von Furcht - Grundrechtseingriffe durch Einschüchterungseffekte, sog. Einschüchterungseingriffe - Einschüchterungseffekte als Faktor der Eingriffsintensität - Zusammenfassung: Freiheit von Furcht im Grundgesetz

4. Fazit, Konsequenzen und Zusammenfassung in Thesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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"Freedom from Fear"

Fear can seriously affect the exercise of individual rights. This work deals with the concept of "freedom from fear" in constitutional law. It explores the historical and theoretical background of freedom from fear as well as case-law of the Federal Constitutional Court on chilling effects. The term describes a deterring or discouraging effect on the legitimate exercise of natural or legal rights. The work analyses the significance of chilling effects from the perspective of fundamental rights.

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Johanna Zanger studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung (Verfassungsrecht). Anschließend war sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht und Politik bei Prof. Dr. Bodo Pieroth und später bei Prof. Dr. Fabian Wittreck tätig. Von 2015 bis 2017 war sie Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht Köln, mit Stationen u.a. in der Kulturabteilung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW und bei den Bühnen der Stadt Köln. 2016 wurde sie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster promoviert.

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