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Neuer Rechtsschutz durch Verfahrensbeschleunigung?

Die zeitgerechte Verfahrenserledigung bildet einen wesentlichen Baustein eines effektiven Rechtsschutzes. Um Verfahrensparteien Abhilfe gegen überlange Verfahren zu ermöglichen, kennt das Verfahrensrecht eigene, verfahrensbeschleunigende, Rechtsbehelfe. Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 änderte sich dabei die Ausgangslage im öffentlichen Recht wesentlich: Säumnisschutz wird weiterhin innerhalb der Verwaltung (Devolutionsantrag) eröffnet, benötigt wird er gegenüber der untätigen Verwaltung mit Zugang zur Verwaltungsgerichtsbarkeit (Säumnisbeschwerde) und erstmals gegenüber Verwaltungsgerichten (Fristsetzungsantrag) gewährleistet. Vor diesem Hintergrund arbeitet die Untersuchung den verfahrensbeschleunigenden Rechtsschutz systematisch auf. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der verfahrensrechtlichen Ausgestaltung der Rechtsbehelfe. Abschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse zu einem System zusammengeführt.

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Ziniel, Thomas
wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof

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