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Bagatellregelung im europäischen Kartellrecht

Das europäische Kartellverbot muss von sämtlichen Wirtschaftsteilnehmern im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit beachtet werden. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH und allgemeiner Praxis fallen nur spürbare Wettbewerbsbeschränkungen unter das Kartellverbot. Die Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung stellt als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal eine zu beachtende Schwelle für Unternehmen dar. Die Europäische Kommission erlässt seit Jahrzehnten laufend sogenannte Bagatell- oder De-minimis-Bekanntmachungen, in denen anhand von klaren Marktanteilsgrenzen die Beurteilung der Spürbarkeit für den Rechtsanwender erleichtert werden soll.
Dieses Buch untersucht sowohl neue wie auch grundlegende Fragen: Es beleuchtet die Spürbarkeit im europäischen Kartellrecht in ihrer Verflechtung mit den zentralen Kernfragen der Wettbewerbsbeschränkung, der Zwischenstaatlichkeitsklausel und - spätestens aufgrund jüngster Entwicklungen - auch der Unterscheidung zwischen Zweck und Wirkung.

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Sonnberger, Marcus
Senior Scientist am Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg

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