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Die Unterscheidung individueller und genereller Normen verständlich erklärt

Bescheide und Verordnungen sollen sich voneinander durch ihren Adressatenkreis unterscheiden; die einen stellen individuelle, die andern generelle Normen dar. So einfach diese Unterscheidung zu sein scheint - nicht selten steht der Rechtsanwender vor Abgrenzungsschwierigkeiten. Die vorliegende Arbeit geht diesen Schwierigkeiten auf den Grund und untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Bezug auf Bescheide und Verordnungen und die Rechtsfolgen, die an diese Rechtsakte anknüpfen. Neben einer umfassenden systematischen Darstellung der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs zur Wahl der richtigen Rechtsform setzt sich die Abhandlung mit verschiedenen Abgrenzungsmodellen auseinander.

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Herbst, Florian
Dr. Florian Herbst, Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst

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