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Stand: 2020-02-01
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Johanna Büstgens

Transparenz und Öffentlichkeit gemischter Schiedsverfahren


2017. 394 S. 227 mm
Verlag/Jahr: BWV - BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG 2017
ISBN: 3-8305-3778-6 (3830537786)
Neue ISBN: 978-3-8305-3778-6 (9783830537786)

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Spätestens seit den Auseinandersetzungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen gehören Transparenz und Öffentlichkeit zu den wesentlichen Themen bei abkommensbasierten Investitionsschiedsverfahren. Im Gegensatz zu dieser Entwicklung zeichnen sich Handelsschiedsverfahren rein praktisch noch immer durch ihre Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit aus - ein Umstand, der der Kontrolle staatlichen Handelns durch Parlament und Öffentlichkeit entgegenzulaufen scheint.

Johanna Büstgens untersucht die rechtlichen Grundlagen dieses anspruchsvollen Spannungsverhältnisses und kommentiert die neuen UNCITRAL-Transparenzregeln. Besonderes Augenmerk legt sie u. a. auf die Begriffe des öffentlichen Interesses und der Legitimität als Antriebsmotoren für die beschriebenen Änderungen. In einen größeren Kontext gesetzt, geht die Autorin der Frage nach, ob die in der abkommensbasierten Investitionsschiedsgerichtsbarkeit angestellten Erwägungen auch für sonstige Schiedsverfahren unter der Beteiligung einer staatlichen Partei gelten.