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Der branchenspezifische Mindestlohn in der Pflege zielt zusammen mit unterschiedlichen sozialrechtlichen Vorschriften darauf ab, ein verbessertes Lohnniveau in der Pflegebranche zu erreichen. Anhand der normativen Situation wird untersucht, ob das gesetzgeberische Ziel der Eind mmung von Niedrigl hnen in der Pflegebranche erreicht wird. Besonderes Augenmerk kommt dabei dem Anwendungsbereich des Mindestlohns in der Pflege zu, der an das Vorliegen eines Pflegebetriebes und die Arbeitnehmereigenschaft der eingesetzten Pflegekraft ankn pft. Herausgearbeitet wird auch, dass der Pflegemindestlohn mit h herrangigem Recht vereinbar ist.
Im Ergebnis werden durch die gebotene weite Auslegung des Anwendungsbereichs viele Pflegekr fte, die bei Bezug von Pflegegeld in der h uslichen Pflege eingesetzt werden, vom Pflegemindestlohn erfasst. Dadurch wird der Gefahr einer Lohnabw rtsspirale im Bereich der von Arbeitskr ftemangel betroffenen Pflegebranche wirksam begegnet.

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