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Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum
34a PolG NRW, der Wohnungsverweisung und dem Rückkehrverbot genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum Gesetz, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel die Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Handlung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungsbevollmächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang und Rechtsmittel. Im nächsten Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Gefahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im folgenden Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das siebte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis.

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1 Einleitung

2 Synopse der Ermächtigungen in den Bundesländern

3
34a PolG NRW: Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt
3.1 Allgemeines
3.2 Der Begriff "Häusliche Gewalt"
a) Wohnung
b) häusliche Gemeinschaft
c) gewalttätige Handlung
3.3 Die Standardermächtigung des
34a PolG NRW
3.3.1 Absatz I
a) gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit
b) Gefahrenprognose
c) räumlicher Bereich
3.3.2 Abs. II
Gegenstände persönlicher Bedarf
3.3.3 Abs. III
Zustellungsbevollmächtigte
3.3.4 Abs. IV
Beratung der Beteiligten
3.3.5 Abs. V
zeitliche Dauer
3.3.6 Abs. VI
gerichtlicher Schutz
3.3.7 Abs. VII
Überprüfung Rückkehrverbot

4 Der
34a PolG NRW als Verwaltungsakt
a) Verwaltungsakt
b) Beteiligter
c) Anhörung
d) Form
e) Bestimmtheit
f) Begründung
g) Belehrung
h) Bekanntgabe
i) Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft
j) Zwang
k) Rechtsmittel

5 Sonstiges
a) Polizeitaktik
b) weitere polizeirechtliche Maßnahmen
c) Strafverfolgung

6 Formulierungshilfen
a) Sachverhaltsdarstellung
b) Gefahrenprognose / Begründung
c) räumlicher Bereich
d) zeitliche Dauer
e) Anhörung
f) sofortige Vollziehung
g) Androhung Zwangsgeld
h) Rechtsbehelfsbelehrung

Checkliste

8 Übungssachverhalt

9 Quellen/Literatur

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