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Sebastian Graf vo Kielmansegg, Uwe Kischel
(Beteiligte)
Rechtsdurchsetzung mit militärischen Mitteln
Inlandseinsätze der Armee und Militarisierung der PolizeiErgebnisse der 36. Tagung der Gesellschaft für Rechtsvergleichung vom 14. bis zum 16. September 2017 in Basel
Herausgegeben von Kischel, Uwe; Kielmansegg, Sebastian Graf von
2018. VIII, 255 S. 231 mm
Verlag/Jahr: MOHR SIEBECK 2018
ISBN: 3-16-156372-7 (3161563727)
Neue ISBN: 978-3-16-156372-0 (9783161563720)
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Die Durchsetzung von Recht und innerer Sicherheit ist Aufgabe der Polizei. Der Einsatz von Militär zu solchen Zwecken ist demgegenüber eine heikle Ausnahme, die gerade in Deutschland politisch und verfassungsrechtlich besonders sensibel ist. Dies hat sich erneut gezeigt, als angesichts terroristischer Bedrohungslagen Forderungen nach einer Änderung der engen Ausnahmeregelungen des Grundgesetzes aufkamen. Auch andere Verfassungsordnungen stehen vor derselben Frage. Der vorliegende Tagungsband untersucht daher aus rechtsvergleichender Perspektive die verfassungsrechtlichen Vorgaben in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien, den USA und Kolumbien. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede der Verfassungsordnungen im Umgang mit der Frage des Einsatzes militärischer Mittel im Inland. Das gilt nicht nur für den Einsatz der Streitkräfte, sondern auch für den umgekehrten Weg einer Militarisierung der Polizei.
Mit Beiträgen von:William C. Banks, Magdalena Inés Correa Henao, Sebastian Graf von Kielmansegg, Peter Rowe, Roman Schmidt-Radefeldt, Rainer J. Schweizer