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Tobias Dössinger
Strafrechtliche Haftungsrisiken von Mitgliedern des Aufsichtsrats in Aktiengesellschaften bei Compliance-Pflichtverletzu
Dissertationsschrift
2018. 563 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2018
ISBN: 3-428-15317-0 (3428153170)
Neue ISBN: 978-3-428-15317-6 (9783428153176)
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Kommt es innerhalb einer Aktiengesellschaft zu Gesetzesverstößen, resultieren hieraus nicht nur auf Mitarbeiterebene, sondern auch auf Organebene unterschiedlich ausgeprägte zivil- und strafrechtliche Haftungsrisiken. Die Arbeit geht vor diesem Hintergrund speziell der Frage nach, welche strafrechtlichen Haftungsrisiken auf der Ebene des Aufsichtsrats als Überwachungsorgan der AG existieren, wenn es in der AG zu sog. "Compliance-Pflichtverletzungen" durch Mitglieder des Vorstands gekommen ist.
Neben einer Einordnung des Begriffs Compliance stellt die Untersuchung mögliche Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands einer AG dar. Im Anschluss wird untersucht, welche zivil- und strafrechtlichen Pflichten die Mitglieder des Aufsichtsrats treffen. Nach Ansicht des Autors können Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands zum einen darin bestehen, dass dieser es unterlassen hat, in der AG geeignete organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverletzungen auf Mitarbeiterebene zu ergreifen. Zum anderen liegt eine Compliance-Pflichtverletzung durch den Vorstand vor, wenn dessen Mitglieder unmittelbar gegen geltendes Recht und damit gegen die ihnen obliegende Legalitätspflicht verstoßen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats trifft dann eine im Innenverhältnis zur AG wirkende Pflicht, die Compliance-Pflichtverletzung des Vorstands aufzuklären, diese mit den ihnen gesellschaftsrechtlich zur Verfügung stehenden Mitteln abzustellen und angemessen zu sanktionieren.
1. Einführung
2. Zivilrechtliche Grundlagen der Aufsichtsratstätigkeit
Stellung des Aufsichtsrats im Gesellschaftsrecht - Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats innerhalb der Aktiengesellschaft - Zusammenfassung der Ergebnisse
3. Die Complianceverantwortung des Aufsichtsrats in der AG
Corporate Governance, Risikomanagement und Compliance in der AG - Grund, Inhalt und Grenzen einer Compliance-Pflicht für den Vorstand der AG - Pflichten des Aufsichtsrats bei Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands - Resümee, Fazit und Zusammenfassung der Ergebnisse
4. Einfluss und Wirkung außerstrafrechtlicher Pflichten auf das Strafrecht insbesondere im Bereich der Untreue
Problemstellung und Entwicklung des Verhältnisses von Zivil- und Strafrecht - Die Strafrechtsordnung als sekundärer Teil der Gesamtrechtsordnung - Akzessorietät versus Autonomie der strafrechtlichen Begriffsbildung - Ergebnis und Auswirkungen der Asymmetrie für die weitere Untersuchung
5. Strafrechtliche Haftungsrisiken der Aufsichtsratstätigkeit bei Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands
Strafrechtliche Haftungsrisiken bei Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands - Zusammenfassung strafrechtliche Haftungsrisiken des Aufsichtsrats bei Compliance-Pflichtverletzungen des Vorstands
6. Präventiv-begleitende Handlungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats zur Sicherstellung seiner Compliance-Verantwortung
Handlungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats zur Sicherstellung seiner Compliance-Verantwortung und Reduktion seiner strafrechtlichen Haftungsrisiken - Ergebnis bezüglich präventiver Handlungsmöglichkeiten des Aufsichtsrats
7. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und Reformüberlegungen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
"Zusammenfassend kann man sagen, dass der Autor mit seinem Werk nicht nur seine Fähigkeit zu wissenschaftlicher Arbeit in bemerkenswerter Form demonstriert hat, sondern damit gleichfalls die Thematik der sowohl zivil- wie auch insbesondere strafrechtlichen Verantwortlichkeit
des Aufsichtsrates im Zusammenhang mit Compliance-Pflichtverletzungen umfassend und mit erstaunlichem Praxisbezug und praktischer Verwertbarkeit aufgearbeitet wurde. Das Buch ist daher nicht nur für die juristisch beratende Zunft, sondern für jeden für oder in einem Unternehmen tätigenden Juristen und Compliance-Verantwortlichen von großem Nutzen und gibt in einer durchaus nicht einfachen Materie in gut verständlicher Art umfassende Orientierung." Prof. Dr. Stefan Siepelt, in: Corporate Compliance Zeitschrift, 1/2019