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Die Arbeit widmet sich der Bedeutung der bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln als Rechtsausübungsschranken im Vollstreckungsrecht. Neben der Frage der Anwendbarkeit werden Kollisionsprobleme mit vollstreckungsrechtlichen Spezialnormen und Verfahrensprinzipien in den Blick genommen. Zudem wird die Kompetenz der Vollstreckungsorgane zur Prüfung materiell-rechtlicher Normen näher untersucht. Den Kern der Arbeit bildet die Entwicklung von Fallgruppen unzulässiger Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.

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Das Vollstreckungsverfahren ist für die Verfahrensbeteiligten von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Daneben kollidieren sehr unterschiedliche Interessen miteinander, weshalb die den Beteiligten des Verfahrens eingeräumten Rechte missbrauchsanfällig sind. Eine Rechtsausübung, die gegen die guten Sitten verstößt, dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwiderläuft oder sogar als Schikane anzusehen ist, unterliegt der Begrenzung durch die bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln. Die Arbeit setzt sich mit der Frage der Anwendbarkeit der Generalklauseln im Vollstreckungsrecht auseinander und nimmt Kollisionsprobleme mit verfahrensrechtlichen Prinzipien und vollstreckungsrechtlichen Spezialnormen wie der vollstreckungsrechtlichen Generalklausel des
765a ZPO in den Blick. Zudem erfolgt eine nähere Untersuchung, wie es sich mit der Kompetenz der Vollstreckungsorgane zur Prüfung materiell-rechtlicher Normen verhält. Der Verfasser entwickelt sodann verschiedene Fallgruppen unzulässiger Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung und zieht eine Bilanz im Hinblick auf die Bedeutung der bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln zur Begrenzung der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.

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1. Einführung

Einleitung - Hinweis auf den Gegenstand und Gang der Untersuchung

2. Grundlagen

Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung - Die Geltung der Rechtsausübungsschranken im Zwangsvollstreckungsrecht - Die Prüfungskompetenz der Vollstreckungsorgane - Die Interessenverteilung im Vollstreckungsverfahren

3. Fallgestaltungen unzulässiger Rechtsausübung

Vollstreckungsmaßnahmen ohne berechtigtes Interesse - Einsatz der Zwangsvollstreckung als unzulässiges Druckmittel - Vollstreckungsmaßnahmen mit untergeordnetem Interesse - Widersprüchliche Vollstreckungsmaßnahmen - Vorteilsverschaffung auf Kosten anderer Verfahrensbeteiligter - Verschleppung oder Vereitelung der Vollstreckung

4. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Blanket Clauses of the Civil Law as a Restraint of the Exercise of Rights in the Civil Enforcement Law"

The thesis discusses the relevance of blanket clauses of the civil law as a restraint of the exercise of rights in the civil enforcement law. The issue of the application of the blanket clauses and the compatibility with specific rules and priciples of the civil enforcement law are analysed. In addition, the author discusses the authority of the official organs for enforcement to deal with blanket clauses of the civil law. The thesis has its focus on the development of case groups of the abuse of rights in the civil enforcement law.

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