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Hanna Olbrich

Die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen.


Dissertationsschrift
2018. 294 S. 294 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2018
ISBN: 3-428-15402-9 (3428154029)
Neue ISBN: 978-3-428-15402-9 (9783428154029)

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Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Dabei ist hoch umstritten, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig, also durchsetzungsstark gegenüber der Arbeitgeberseite sein muss. Diese Forderung benachteiligt kleinere Verbände erheblich. Interessant ist dies vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Vereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf.
Was ist eine Gewerkschaft? Das ist im Gesetz nicht definiert. Welche Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung zu stellen sind, gilt als eine der zentralen unbeantworteten Fragen des kollektiven Arbeitsrechts. Hoch umstritten ist insbesondere, ob eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung sozial mächtig sein, also eine gewisse Durchsetzungsstärke gegenüber der Arbeitgeberseite aufweisen muss. Diese Forderung des Bundesarbeitsgerichts benachteiligt kleinere Verbände ganz erheblich. Interessant ist die Frage vor allem, weil nach herkömmlichem Verständnis jede tariffähige Arbeitnehmervereinigung zur Durchsetzung eines Tarifvertrags auch streiken darf. Diesen Automatismus stellt die Arbeit in Frage und löst ihn im Ergebnis auf. Die Untersuchung befasst sich mit den Systemfragen des Ursprungs der Tarifautonomie und der Rolle des Arbeitskampfes für den tarifvertraglichen Einigungsprozess und analysiert die gängigen Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung.

Die Arbeit wurde mit dem Südwestmetall Förderpreis 2018 für Nachwuchswissenschaftler ausgezeichnet.
Einleitung

1. Ursprung und Funktion der Tarifautonomie als Schlüssel zum dogmatischen Verständnis der Tariffähigkeit

Die Uneinigkeit hinsichtlich der Aufgabe der Koalitionen im Tarifvertragssystem und ihre Bedeutung für die Tariffähigkeit - Die Sicherung der freien vertraglichen Einigung auf dem Gebiet der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen als alleiniger Zweck der Tarifautonomie - Die Legitimationswidrigkeit und Unnötigkeit der Beschränkung der Tariffähigkeit aufgrund der ´Indienstnahme´ von Tarifverträgen durch den Gesetzgeber

2. Die Systemgerechtigkeit einer Begrenzung des Kreises der im weiteren Sinne tariffähigen, also zum Arbeitskampf berechtigten Arbeitnehmervereinigungen

Der Bedarf einer Gestaltung des tarifvertraglichen Einigungsprozesses und die freie vertragliche Einigung als ihr anerkannter Ansatzpunkt - Möglichkeiten der Ausgestaltung des tarifvertraglichen Einigungsprozesses und ihre kritische Analyse - Die Sicherung des freien Verhandelns durch das Hilfsmittel des Arbeitskampfes als Grund einer systemgerechten Beschränkung der Tariffähigkeit im weiteren Sinne

3. Anforderungen an die Tariffähigkeit und Arbeitskampfberechtigung einer Arbeitnehmervereinigung und deren gerichtliche Feststellung

Der Maßstab für die Tariffähigkeit und Arbeitskampfberechtigung einer Arbeitnehmervereinigung und der Gang der weiteren Untersuchung - Funktion und Sinnhaftigkeit der einzelnen in Rechtsprechung und Schrifttum gestellten Anforderungen an eine tariffähige Arbeitnehmervereinigung - Zur gerichtlichen Feststellung der Tariffähigkeit

Schlussbetrachtung

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis