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Anna-Lena Strelitz-Risse
Das Zensuswahlrecht.
Erscheinungsformen, Begründung und Überwindung am Beispiel Frankreichs und Deutschlands. Dissertationsschrift
2018. 464 S. 464 S. 233 mm
Verlag/Jahr: DUNCKER & HUMBLOT 2018
ISBN: 3-428-15407-X (342815407X)
Neue ISBN: 978-3-428-15407-4 (9783428154074)
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Die Arbeit untersucht normative Erscheinungsformen, (rechts)philosophische und politische Rechtfertigung sowie Ursachen der Überwindung des Zensuswahlrechts in Frankreich und Deutschland. Das Zensuswahlrecht als spezielle Form eines beschränkten Wahlrechts knüpft politische Partizipation etwa an die Steuerleistung oder (Grund-)Besitz. Die Untersuchung zeigt umfassend zensitäre Gestaltungsformen auf, deren Rechtfertigung sich auf wenige, länderübergreifende Argumentationsmuster zurückführen lässt.
Auch wenn Demokratie heute untrennbar mit dem Postulat des allgemeinen und gleichen Wahlrechts verknüpft ist, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Wahlsystem nichts Naturgegebenes, Unumstößliches ist. Einen eindrucksvollen Beleg hierfür liefert nicht zuletzt jahrhundertelanges politisches Ringen um eine Einigung in der Wahlrechtsfrage. Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung normativer Erscheinungsformen, (rechts-)philosophischer und politischer Rechtfertigung und der Ursachen der Überwindung des Zensuswahlrechts in Frankreich und Deutschland. Das Zensuswahlrecht als spezielle Form eines beschränkten Wahlrechts knüpft politische Partizipation an Bedingungen wie z.B. Steuerleistung, (Grund-)Besitz oder Bildung. Dabei zeigt die Untersuchung umfassend unterschiedliche zensitäre Gestaltungsformen auf, kommt dabei aber zu dem Ergebnis, dass sich deren Rechtfertigung auf einige wenige, länderübergreifend wiederkehrende Argumentationsmuster zurückführen lässt.
1. Grundlagen und Begriffsklärung
2. Erscheinungsformen, Begründung und Überwindung des Zensuswahlrechts in Frankreich
Paradigmenwechsel von der ständisch gegliederten Feudalgesellschaft zum privilegienfreien Verfassungsstaat - Das Zensuswahlrecht in zentralen Dokumenten der Revolutionszeit als Ausdruck einer Kontrafaktizität des Gleichheitspostulats - Radikalisierung der Gleichheitsforderung und Durchsetzung des allgemeinen und gleichen (Männer-)Wahlrechts auf dem Papier in der zweiten Phase der Revolution - Siegeszug der Demokratieskeptiker und Rückkehr des Zensus - Renaissance des Zensusgedankens mit ungeahnten Dimensionen nach der Revolutionszeit - Konservierung einer politischen Hegemonialstellung der elitären Bourgeoisie durch das Zensuswahlrecht - Endgültige Überwindung des Zensusprinzips durch Einführung des allgemeinen und gleichen (Männer-)Wahlrechts 1848
3. Erscheinungsformen, Begründung und Überwindung des Zensuswahlrechts in Deutschland
Das Zensuswahlrecht als Bestandteil der Steinschen Städteordnung von 1808 und der Verfassungen von Westfalen und Bayern 1807/08 - Etablierung des Zensus als konstante Größe des Verfassungslebens im Vormärz - Einführung des allgemeinen und gleichen (Männer-)Wahlrechts auf dem Papier durch die Frankfurter Reichsverfassung vom 12. April 1849 - Deutschland in der Zeit von der Reichsgründung bis zur Weimarer Republik (1871-1918): Die Einführung des allgemeinen und gleichen (Männer-)Wahlrechts auf Reichsebene - Das Preußische Dreiklassenwahlrecht (1849-1918) als ungleiches Wahlrecht par excellence
4. Schlussbetrachtung
5. Ergebnisse der Arbeit in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
"Census Suffrage"
The paper examines normative forms, philosophical and political justifications and reasons for the abolishment of census suffrage in France and Germany. As a type of limited vote, census suffrage combines political participation with minimum payment of taxes or acres, for example. The book elaborates on different types of census suffrage systems and shows that their justification can be traced back to only few patterns of argumentation which reoccur in both countries.