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Die Arbeit untersucht die völker- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen eines Einsatzes deutscher Soldaten gegen Piraten. Im verfassungsrechtlichen Teil spielen Grundrechtsfragen die entscheidende Rolle. Der Autor zeigt, dass die bisher in der deutschen Staatspraxis bei einem Vorgehen gegen Piraterieverdächtige ergriffenen Maßnahmen mangels tauglicher Rechtsgrundlagen verfassungswidrig sind und macht Vorschläge zur einfachen Behebung dieses Missstandes durch den Gesetzgeber.

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Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen eines Einsatzes deutscher Soldaten gegen Piraten. Nachdem zunächst der völkerrechtliche Rahmen möglicher Maßnahmen abgesteckt wird, untersucht die Arbeit am Maßstab des Grundgesetzes das Recht zum Einsatz der Streitkräfte und legt schließlich einen großen Schwerpunkt auf das Recht im Einsatz. Dabei spielen Grundrechtsfragen die entscheidende Rolle, insbesondere die Suche nach tauglichen Rechtsgrundlagen für Maßnahmen, die typischerweise bei einem Vorgehen der Marine gegen Piraterieverdächtige ergriffen werden. In diesem Zusammenhang wird auch die derzeitige Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich mit der Vorgehensweise anderer Staaten einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Autor zeigt, dass der Marine aktuell keine tauglichen Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen, was unweigerlich zur Verfassungswidrigkeit des bisherigen deutschen Vorgehens führen muss. Die Arbeit zeigt dabei einfache Möglichkeiten zur Behebung dieses Missstandes durch den Gesetzgeber auf.

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A. Einleitung

Problemstellung - Arbeitsansatz

B. Völkerrechtlicher Rahmen des Vorgehens gegen Piraten

Definitionen und Grundlagen - Hohe See - Ausschließliche Wirtschaftszone - Anschlusszone - Küstenmeer - An Land - Gebietsunabhängig - Der Einfluss der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

C. Das Recht zum Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraten

Art. 87a Abs. 1 GG - Art. 87a Abs. 2 GG - Weitere Einsatzermächtigungen neben Art. 87a Abs. 2 GG - Parlamentsvorbehalt - Zwischenfazit

D. Das Recht im Einsatz - die Grundrechtsbindung

Grundsätzliche Grundrechtsbindung im Ausland - Umfang des Grundrechtsschutzes im Ausland - Geltung und Reichweite einzelner Grundrechte bei Maßnahmen der deutschen Marine gegen Seeräuber

E. Schlussteil

Ergebnisse der völkerrechtlichen Untersuchung - Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht zum Einsatz) - Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht im Einsatz)

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

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"Armed Forces against Pirates"

In this comprehensive study Florian Sax examines the framework that public international law sets for combatting maritime piracy, including contentious issues like the concept of universal jurisdiction over land-based piracy facilitators or the use(lessness) of "embarked officers". The second part of this book surveys the way the German constitution fills the international framework and the additional limits it sets for the German navy´s actions, especially human rights restrictions. As a result, the author considers legislative action to be necessary to lift the taint of unconstitutionalism from the German contribution so far.

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