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Dem traditionellen Rechtsdenken entspricht, dass eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien dem Zivilprozessrecht fremd ist. Jede Partei ist für den Nachweis der ihr günstigen Normen verantwortlich; sie muss den zu beweisenden Sachverhalt substantiiert darlegen und die entsprechenden Beweismittel in den Prozess einführen. Bei Unfähigkeit der risikobelasteten Partei, ihren Sachvortrag detailliert darzulegen, nimmt die Rechtsprechung eine erweiterte Erklärungspflicht der anderen Seite an, die sie als sekundäre Behauptungslast zu nennen pflegt. Die vorliegende Arbeit versucht die sekundäre Behauptungslast dogmatisch zu erarbeiten und sie auf das aktuelle Zivilprozessrecht abzustimmen.

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Ausgehend von einer Darstellung des Problems der Informationsnot der Parteien (
1), welches Anlass zur Entwicklung der sekundären Darlegungslast gegeben hat, werden die dogmatische Verankerung und dadurch das Wesen und die Funktion einer sekundären Erklärungspflicht im Zivilprozess (

2, 3) untersucht. Nach der Rechtsgrundlage bemessen sich der Anwendungsbereich, der Inhalt und die Sanktionierung der sekundären Erklärungspflicht (
4), ihre Voraussetzungen und Grenzen (
5), ihre Stellung neben weiteren Aufklärungsinstrumenten, materiell- oder prozessrechtlicher Natur, wie auch die weiteren Fragen systematischer Eingliederung (

6, 7). Die sekundäre Erklärungspflicht ist im Ergebnis nicht nur wünschenswert, sondern auch reibungslos in der ZPO einzugliedern. Die Arbeit baut auf die verfestigte Rechtsprechung und macht einige Vorschläge, die das Ziel haben etwaige scharfe Konturen einzuebnen.

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1. Einführung in die Problematik

Grundlagen der Sachverhaltsermittlung im Zivilprozess - Das pathologische Phänomen der Informationsnot - Fragestellung

2. Vorfragen

Die Aufklärung des Sachverhalts als Rechtsproblem - Die Unterscheidung zwischen prozessualen Lasten und Pflichten

3. Dogmatische Verankerung einer sekundären Erklärungspflicht

Einleitung - Beweisbezogene Mitwirkungspflichten der Parteien - Die freie Beweiswürdigung - Aufklärungsbeitrag der Parteien nach Treu und Glauben - Die Prozessförderungspflicht der Parteien - Die Wahrheitspflicht der Parteien - Die Erklärungspflicht der Parteien gemäß
138 Abs. 2-4 ZPO - Ergebnis

4. Die Physiognomie der sekundären Erklärungspflicht

Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich - Erklärung über Tatsachen - Sanktion

5. Voraussetzungen und Grenzen der sekundären Erklärungspflicht

Einleitung: Die Interessenlage - Die schutzwürdige Informationsnot der risikobelasteten Partei - Die Angabe von Anhaltspunkten - Die Zumutbarkeit der Auskunftsmitteilung - Synthese
6. Systematische Eingliederung der sekundären Erklärungspflicht

Potenzielle Hindernisse - In Zusammenhang stehende Fragen

7. Abschließende Betrachtung

Die sekundäre Erklärungspflicht, ein Überblick - Synergie der verschiedenen Aufklärungspflichten - Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis

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A discovery-like process is absent from the German Rules of Civil Procedure (ZPO). It reflects a long-lasting tradition, that each party has to rely primarily on its own capacity to accurately form its pleadings and then fulfill the burden of proof. In order to mitigate the difficulty of introducing detailed pleadings, the secondary burden of allegations was established through consistent law practice. This burden compels the opposing party to contribute its own knowledge and eventually complement the pleadings of the other side. The current thesis analyzes the secondary burden of proof and systematically integrates it into the German Rules of Civil Procedure.

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