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Die Autorin untersucht die existierenden Selbstanzeigeregelungen für Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Steuer-, Kartell- und Außenwirtschaftsrechts. Den Schwerpunkt und Anlass der Betrachtung bildet die im Jahr 2013 eingeführte Regelung des
22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz. Vor dem Hintergrund bestehender strafrechtlicher Vorschriften werden die Regelungen in ein System tätiger Reue eingeordnet und in ihren Unterschieden beleuchtet.

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Mit
22 Absatz 4 Außenwirtschaftsgesetz hat der Gesetzgeber im Jahr 2013 für bestimmte Ordnungswidrigkeiten des Außenwirtschaftsrechts eine neue Selbstanzeigemöglichkeit geschaffen. Aufgrund der überraschenden Einführung der Vorschrift und der damit aufgeworfenen Fragen besteht Anlass zu einer Betrachtung der Vorschrift im Einzelnen und einem Vergleich mit bisher bestehenden Selbstanzeigeregelungen, der Selbstanzeige für leichtfertige Steuerverkürzungen nach
378 Absatz 3 Abgabenordnung und der Bonusregelung im Bereich des Kartellrechts. Dabei werden die Regelungen in einen Zusammenhang mit den Vorschriften tätiger Reue aus dem Strafrecht gesetzt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass es sich bei den Selbstanzeigeregelungen des Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrechts zwar um unterschiedliche Modelle von Selbstanzeigen handelt, sich diese jedoch strukturell aufgrund wesentlich gleicher Elemente in ein Gesamtsystem tätiger Reue einordnen lassen.

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Einleitung

Klarstellende Begriffsbestimmungen - Zum Verhältnis von Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht - Gang der Untersuchung

1. Vorbilder aus dem Strafrecht: Ein Überblick über die Rechtsinstitute der tätigen Reue im weiteren Sinn

Rücktritt vom Versuch nach
24 StGB - Die gesetzgeberische Ausgestaltung der Tätigen Reue im Strafgesetzbuch - Selbstanzeigen im Strafrecht - Weitere Regelungen zur Berücksichtigung tätiger Reue - Conclusio: System und übergreifende Elemente der Rechtsfiguren der tätigen Reue

2. Selbstanzeigevorschriften im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht

Die Selbstanzeige im Steuerordnungswidrigkeitenrecht - Die Bonusregelungen des Kartellordnungswidrigkeitenrechts - Die "Selbstanzeige" im Außenwirtschaftsrecht - Conclusio

3. Die unterschiedlichen Modelle der Selbstanzeigevorschriften und Überlegungen zu weiteren Regelungen im Ordnungswidrigkeitenrecht

Analyse und vergleichende Gegenüberstellung der betrachteten Selbstanzeigen im Wirtschaftsordnungswidrigkeitenrecht - Überlegungen zur Schaffung weiterer Selbstanzeigeregelungen

Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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"Obwohl es sich um ein Werk aus dem eher rechtstheoretischen Bereich handelt, weist es doch aufgrund seiner Thematik und der konkreten Ausarbeitung durch die Verfasserin reichliche praktische Bezüge auf. Im Ergebnis lohnt sich die Lektüre daher sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, dem in der einen oder anderen Situation auf diese Weise hilfreiche Überlegungen an die Hand gegeben werden." Dr. Sibylle von Coelln, in: Corporate Compliance Zeitschrift, Heft 6/2018

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