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Die Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Stromsektor ist von elementarer gesellschaftlicher Bedeutung. In Deutschland sind die vier großen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) mit der Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems betraut. Der Autor untersucht, welchen neuen Herausforderungen sich die ÜNB im Zuge von Liberalisierung und Energiewende im "Strommarkt 2.0" zu stellen haben, mit welchen Instrumenten sie ihrer Systemverantwortung gerecht werden und welche verfassungsrechtlichen Fragen sich dabei ergeben.

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Die Stromnetze sind das Rückgrat einer jeden Energieversorgung. Brechen die Netze großflächig zusammen ("Blackout"), drohen dramatische Auswirkungen für das Leben und Wirtschaften innerhalb eines Staates und darüber hinaus. Die Gewährleistung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Energieversorgungssystems ist damit eine Aufgabe von höchster Wichtigkeit. In Deutschland sind die vier großen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) hiermit betraut. Die Abwehr von Gefahren für die Netze ist für sie sowohl mit Rechten verbunden als auch mit Pflichten. Johannes Hilpert befasst sich vertieft mit dieser sog. Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber. Dabei steht die Frage im Vordergrund, welche Herausforderungen Liberalisierung und Energiewende für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit im "Strommarkt 2.0" bedeuten und wie neuen Gefahren regulatorisch begegnet wird. Dabei wird auch geklärt, inwieweit die Übertragung der Systemverantwortung auf die Übertragungsnetzbetreiber verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist.

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1. Einführung und Grundlagen der Systemverantwortung

Einführung - Grundlagen der Systemverantwortung - Gang der weiteren Darstellung

2. Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Begriff, Inhalt und Abgrenzung der Systemverantwortung - Maßnahmenkatalog zur Wahrnehmung der Systemverantwortung - Reihenfolge und Auswahl der Maßnahmen und Adressaten - Informationsrechte und -pflichten - Pflicht zur zukünftigen Verhinderung von Gefahrensituationen?

3. Rechtsfolgen der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Kostenverantwortung für die Bereitstellung von Systemdienstleistungen - Haftungsrisiken beim Handeln oder Nichthandeln

4. Aufsicht und Kontrolle der Übertragungsnetzbetreiber im Rahmen der Systemverantwortung durch Regulierungsbehörden und Gerichte sowie das Bestehen von Beurteilungsspielräumen

Befugnisse der Regulierungsbehörden sowie gerichtliche Überprüfbarkeit von Maßnahmen der ÜNB - Bestehen von Beurteilungsspielräumen der ÜNB

5. Die Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber zur Übernahme der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

Rechtsdogmatischer Hintergrund der Indienstnahme - Bewertung: Aufbürdung der Systemverantwortung als (unzulässige) Indienstnahme?

6. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Sachverzeichnis

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