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Der Verfasser untersucht das in
14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG verankerte Verbot doppelter Berücksichtigung negativer Einkünfte. Der Auslegung der Vorschrift vorangestellt ist eine Darstellung der Vielzahl der potenziellen Anwendungsfälle, wobei auch auf Aspekte ausländischer Rechtsordnungen eingegangen wird. Es wird die Vereinbarkeit der Norm mit dem Verfassungs-, Europa- und Abkommensrecht sowie mit den Empfehlungen 6 und 7 der OECD zu BEPS Aktionspunkt 2 und der Richtlinie (EU) 2017/952 erörtert.

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Mit
14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG soll der doppelten Berücksichtigung negativer Einkünfte in internationalen Steuersachverhalten begegnet werden. Die Norm hat trotz ihrer Verortung in der körperschaftsteuerlichen Organschaft einen weiten potentiellen Anwendungsbereich. In der Literatur wurde sie sowohl vor als auch nach dem Gesetz vom 20. Februar 2013 kritisch gewürdigt; ihr Anwendungsbereich erfuhr aber im Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. Oktober 2016 erste Klärungen und Einschränkungen. Der Verfasser erörtert exemplarisch ausländische Rechtsgefüge sowie die Empfehlungen 6 und 7 im Bericht der OECD vom 5. Oktober 2015 zu BEPS Aktionspunkt 2 und die Richtlinie (EU) 2017/952 vom 29. Mai 2017. Er kommt zu dem Ergebnis, dass mit der Norm eine Umsetzung dieser Vorgaben derzeit nicht gelingt und fordert zur Änderung oder Abschaffung der Norm auf.

Ausgezeichnet mit dem Förderpreis Internationales Steuerrecht 2019 der Bundessteuerberaterkammer.

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Einleitung

1. Verlustverrechnung als grenzüberschreitende Steuerarbitrage

Verlustverrechnung und Organschaft - Grenzüberschreitende doppelte Verlustberücksichtigung

2. Nichtberücksichtigung negativer Einkünfte gem.
14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG n.F.

Nichtberücksichtigung negativer Einkünfte bei der inländischen Besteuerung - Berücksichtigung negativer Einkünfte bei einer ausländischen Besteuerung

3. Vereinbarkeit des
14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG n.F. mit dem Verfassungsrecht, Europarecht und Abkommensrecht

Verfassungsrecht - Europarecht - Abkommensrecht (Doppelbesteuerungsabkommen)

4. Verhältnis zu den BEPS Empfehlungen der OECD und Würdigung

Umsetzung der BEPS Empfehlungen durch
14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG n.F.

Momentaufnahme zu
14 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 KStG n.F. (Schlusswort)

Literatur- und Sachverzeichnis

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"Dual Loss Consolidation and German Corporate Tax Groups"

The thesis focusses on the German Corporate Tax Act´s dual consolidated loss rule. Although the provision only applies to corporate tax groups, its wording suggests a rather broad scope. Against this background, potential scenarios and aspects of foreign tax laws such as the dual consolidated loss rule figuring in section 1503(d) of the US Internal Revenue Code are discussed. The analysis encompasses the OECD´s report on BEPS Action 2 as well as the Council Directive (EU) 2017/952.

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Philip Niemann studied law at the Humboldt-Universität zu Berlin, the Université Paris II Panthéon-Assas and the King´s College London. While writing his doctoral thesis, he worked for two years in Hamburg as a young professional in the tax division of a leading accounting firm. He trained at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg with elected positions in Montevideo and Paris.

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